Medieninformationen
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Straffer Zeitplan für Haushaltsaufstellung 2022 notwendig. Taubert fordert Kabinett und Abgeordnete zur konstruktiven Zusammenarbeit auf.
Die für den 26. September geplante Neuwahl wird es nicht geben. Finanzministerin Heike Taubert (SPD) will deshalb den Haushalt 2022 schnellstmöglich aufstellen, damit der Freistaat, die Kommunen, die Vereine, Verbände und Institutionen Planungssicherheit haben. Über ihre Pläne hat sie heute das Kabinett informiert. zur Detailseite
Taubert zur amtsangemessenen Alimentation: „Kritik des tbb nicht sachgerecht“
Zu erneut vorgetragenen Kritik des tbb am Thüringer Gesetz zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation stellt Finanzministerin Heike Taubert fest: „Mit dem vorgelegten Gesetz stellen wir sicher, dass alle Besoldungsempfänger im Freistaat amtsangemessen alimentiert werden, auch die, die es bisher nicht waren. Die Kritik des tbb, die eine generelle Anhebung der Besoldung für alle Beamten zum Ziel hat, geht weit über die Feststellungen des Bundesverfassungsgerichts hinaus“. zur Detailseite
Jahresbericht des Thüringer Rechnungshofs gibt wichtige Impulse für die Haushalts- und E-Governmentpolitik des Freistaats. Mehr Investitionen in die IT der Landesverwaltung zahlen sich aus.
Der CIO des Freistaats, Dr. Hartmut Schubert teilt die Auffassung des Rechnungshofs, die Digitalisierung in den nächsten Jahren noch stärker voranzubringen. zur Detailseite
Landkreis Sömmerda setzt IT-Großprojekt um. Alle Verwaltungsebenen des Landkreises können einheitliche IT-Infrastruktur nutzen. Land beteiligt sich mit mehr als 3,3 Mio. Euro.
Finanzstaatssekretär und CIO des Freistaats Dr. Hartmut Schubert wird am kommenden Dienstag Sömmerdas Landrat Harald Henning einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 3.332.171,18 Euro überreichen. zur Detailseite
Thüringer Finanzämter öffnen ab dem 5. Juli wieder für den Besucherverkehr. Persönliche Vorsprache nur mit Termin möglich.
Ab dem 5. Juli können Bürgerinnen und Bürger wieder persönlich in ihrem Finanzamt vorsprechen, um dringende steuerliche Anliegen zu klären. zur Detailseite
Drei Monate mehr Zeit für die Abgabe der Steuererklärungen 2020. Finanzministerin Heike Taubert: „Wer kann, sollte trotzdem zeitnah abgeben.“
Gestern ist das neue Gesetz zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie (ATAD-Umsetzungsgesetz – ATADUmsG) in Kraft getreten. Damit gelten auch neue Fristenregelungen für die Abgabe der Steuererklärungen 2020. zur Detailseite
Elektronische Aktenführung im Freistaat Thüringen schreitet weiter voran. Finanzministerium führt nächste Generation der elektronischen Vorgangsbearbeitung ein.
Im Thüringer Finanzministerium ist seit gestern der neue „VIS-SmartClient“ im Einsatz. Dabei handelt es sich um ein verbessertes System zur elektronischen Vorgangsbearbeitung. zur Detailseite
Ausweitung der Arbeit im Homeoffice und Telearbeit am häuslichen Arbeitsplatz im Thüringer Finanzministerium
Durch eine neue Dienstvereinbarung wird die Flexibilität des Arbeitens der Bediensteten im Thüringer Finanzministerium ausgeweitet. zur Detailseite
Thüringer Beauftragter für E-Government und IT (CIO) Dr. Hartmut Schubert schlägt Novellierung des Thüringer E-Government-Gesetzes vor. Digitale Unterschrift gewinnt an Bedeutung. Neue Regelungen zum Schriftformerfordernis sollen Verwaltungsprozesse optim
Der Thüringer CIO schlägt die Novellierung des Thüringer E-Government-Gesetzes vor. Die neuen Regeln sollen helfen, die digitale Unterschrift weiter zu etablieren. Verwaltungsschreiben und -bescheide sollen zudem im Internet abrufbar sein. zur Detailseite
Taubert befürwortet geplantes Steuerforschungsinstitut: Ansiedlung muss im Osten erfolgen! Thüringen wäre exzellenter Standort!
Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) befürwortet die vom Bundesfinanzministerium geplante Gründung eines „Instituts für empirische Steuerforschung (IfeS)“ und fordert eine Ansiedlung im Osten Deutschlands: zur Detailseite
Thüringer Beauftragter für E-Government und IT (CIO) Dr. Hartmut Schubert begrüßt Beschluss des IT-Planungsrates zur Kostenregelung der Nachnutzung von EfA-Leistungen. Finanzieller Horizont muss immer im Blick bleiben.
Der IT-Planungsrat hat sich heute auf Initiative Thüringens auf die künftige Finanzierung zentraler Online-Dienste (EfA-Leistungen) verständigt. Im Kern sollen die Kosten für Online-Dienste sich nach Zahl der Nutzer richten. „Ein solidarisches und faires Finanzierungsmodell“, begrüßt der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert die Entscheidung des IT-Planungsrates nach der Sitzung. zur Detailseite
Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert: „Die Thüringer Landesverwaltung ist mit hohem Sicherheitsniveau mobil arbeitsfähig und für ein Wiederaufflammen der pandemischen Situation gerüstet.“
Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert hat heute mit dem Kabinett drei zentrale Aspekte zur digitalen Verwaltung besprochen. Laut CIO ist die Landesverwaltung für Krisenzeiten technisch gut gerüstet. Wichtig sei die Organisation in den Ressorts und die Einhaltung der Regeln zur Informationssicherheit. zur Detailseite
Keine außergewöhnliche Notsituation für 2022 in Thüringen. Trotz Corona-Krise bleibt der Freistaat auch ohne Kreditaufnahme handlungsfähig. Aufgaben können mit vorhandenen Mitteln erfüllt werden.
In seiner heutigen Sitzung hat der Stabilitätsrat von Bund und Ländern die Ansicht zum Ausdruck gebracht, dass auch für das Jahr 2022 eine außergewöhnliche Notsituation im Sinne der grundgesetzlichen Schuldenbremse festgestellt werden kann, sofern pandemiebedingte Folgekosten zu erwarten sind. Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) springt auf diesen Zug jedoch nicht auf und will für den Freistaat in 2022 keine Notsituation feststellen. zur Detailseite
Weniger Bürokratie für Besitzer von Photovoltaikanlagen. Einkünfte müssen nicht mehr bei der Einkommensteuer erfasst werden.
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) und die obersten Finanzbehörden der Länder haben sich Anfang Juni darauf verständigt, dass bei selbst genutzten Wohnimmobilien Photovoltaikanlagen, die bis zu zehn Kilowattpeak (kWp) oder kleine Blockheizkraftwerke, die bis zu 2,5 kW produzieren, künftig nicht mehr in der Einkommensteuererklärung angegeben werden müssen. zur Detailseite
Einsatz des IRIS-Gateways in den Thüringer Kommunen startet. Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter nun vollkommen digital möglich.
Am morgigen Donnerstag, den 10. Juni 2021, startet die Pilotierung der digitalen Brücke zur Kontaktnachverfolgung, das IRIS-Gateway, in den Thüringer Gesundheitsämtern. zur Detailseite
Finanzministerin Taubert zu den Urteilen des Bundesfinanzhofes zur Doppelbesteuerung von Renten. Schnelles Handeln ist geboten.
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat am Montag zwei Urteile zur Doppelbesteuerung von Renteneinkünften verkündet. In beiden Entscheidungen wurde vom BFH zwar festgestellt, dass Rentnerinnen und Rentner aktuell nicht von einer verfassungswidrigen Doppelbesteuerung betroffen sind. Für bestimmte zukünftige Rentenbezieher trifft das laut derzeitigem Recht jedoch nicht mehr zu. zur Detailseite
Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert und Thüringer Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller: Ausbildungsstrategie des Landes für IT-Kräfte wirkt schon und wird weiter intensiviert.
54 Bewerbungen für Studiengang Verwaltungsinformatik an Dualer Hochschule Gera-Eisenach. Weitere Kooperation mit Hochschule Schmalkalden. zur Detailseite
Thüringer Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert informiert über Kontaktdatenerfassung: Schluss mit der Zettelwirtschaft. Thüringen setzt Pfeiler für digitale Brücke der Datenübermittlung in die Gesundheitsämter
Thüringen hat im Rahmen einer Ausschreibung den Zuschlag für die Errichtung einer digitalen Brücke zur Kontaktdatenübermittlung erteilt. zur Detailseite
Thüringen bei der OpenGovernment Week 2021
Thüringen wird am kommenden Montag, den 17. Mai 2021 anlässlich der diesjährigen Open Government Themenwoche 2021 (www.opengovweek.org) in einer Werkschau, organisiert durch das Bundeskanzleramt, seine Angebote zu offenen Geodaten vorstellen. „Damit informiert das Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation auf internationaler Bühne über digitale Verwaltungsservices in Thüringen“, betont der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert. zur Detailseite
Finanzministerin Taubert zur Mai-Steuerschätzung: Talsohle durchschritten, Steuerlöcher bleiben.
Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr Mehreinnahmen in Höhe von 92 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Ansätzen im Haushalt 2021. Finanzministerin Taubert zu den aktuellen Ergebnissen der Steuerschätzung: „Im Hinblick auf die Entwicklung der Steuereinnahmen sollten wir trotz der anhaltenden Lockdown-Maßnahmen das Schlimmste überstanden haben. Die nun geschätzten Mehreinnahmen dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir erst im Jahr 2022 wieder unser Vorkrisenniveau erreichen werden.“ zur Detailseite
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Thüringer FinanzministeriumStellvertretende Pressesprecherin Juliane Riehm
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Tel: 0361 - 57361 1051
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