Medieninformationen
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Finanzministerin Heike Taubert: Mittelfristige Finanzplanung für die kommenden Jahre ist Alarmsignal. Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben erfordern zum Haushaltsausgleich ein Umdenken.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat heute dem Kabinett die Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024 vorgestellt. Darin wird der Finanzrahmen für die kommenden Jahre, also die zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben, abgesteckt. Das Jahr 2020 entspricht dabei dem beschlossenen Haushaltsplan unter Berücksichtigung des Entwurfs zum Nachtragshaushalt 2020. Die Werte für das Jahr 2021 basieren auf dem Entwurf des Landeshaushaltsplans, den das Kabinett ebenfalls im August beschlossen hat. Für den weiteren Planungszeitraum bis 2024 wurden bereits die Ergebnisse der September-Steuerschätzung 2020 zugrunde gelegt. zur Detailseite
Thüringer Finanzverwaltung informiert zur Mitteilungsverpflichtung über technische Sicherheitseinrichtung (TSE) bei elektronischen Aufzeichnungssystemen
Die Finanzverwaltung weist darauf hin: Bis auf weiteres sollten Unternehmen davon absehen, entsprechende Mitteilungen formlos zu übersenden. zur Detailseite
Starkes Team für digitale Bürgerdienste: 306.229,04 Euro für gemeinsames E-Government-Service-Team der Landkreise Kyffhäuserkreis, Nordhausen und Unstrut-Hainich
Digitale Bürgerservices im Internet sind auf eine gut strukturierte und digital aufgerüstete Verwaltung angewiesen. Eine verwaltungsübergreifende Zusammenarbeit zahlt sich bei der Vielzahl der Herausforderungen aus. Hierfür haben die drei Landkreise Kyffhäuserkreis, Nordhausen und Unstrut-Hainich einen gemeinsamen Förderantrag gestellt, der nun bewilligt wurde. Dieser folgt auf einen Förderantrag in Höhe von 145.012,03 Euro aus dem vergangenen Jahr und ermöglich die Fortführung des Projektes. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert bekräftigt: Mehr Zeit für die Umrüstung auf betrugssichere Registrierkassen/ Verlängerung der Übergangsfrist bis Ende März 2021
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat bekräftigt, dass die für die im Freistaat ansässigen Unternehmen erlassenen Erleichterungen bei der technischen Umstellung ihrer Kassensysteme bis 31. März 2021 gelten. Daran ändert auch die am 18. August 2020 vorgenommene Neuveröffentlichung eines Schreibens des Bundesministers der Finanzen (BMF) mit der zum 30. September endenden bisherigen bundeseinheitlichen Nichtbeanstandungsregelung nichts. zur Detailseite
Thüringer Landesregierung beschließt Harmonisierung bei Anrechnung der Reise- und Wartezeiten auf die Arbeitszeit für Tarifbeschäftigte und Beamte.
Tarifbeschäftigte werden damit wie Beamtinnen und Beamte behandelt. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert zur September-Steuerschätzung: Konjunktur erholt sich schneller, aber weniger dynamisch als bislang erwartet. Keine Auswirkungen auf Planungen zur Haushaltsaufstellung.
Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr Mehreinnahmen in Höhe von 139 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Planungen zum Nachtragshaushalt 2020. Für das Jahr 2021 müssen die Erwartungen um 95 Millionen Euro nach unten korrigiert werden. Dies ist das Ergebnis der regionalisierten September-Steuerschätzung, über das die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert am Vormittag das Kabinett informiert hatte. zur Detailseite
Thüringen vor der heutigen Sitzung des IT-Planungsrates: Einer-für-alle soll nicht zur Falle werden! Thüringen warnt vor Verlust der digitalen Souveränität. Open Source ist ein Muss bei Einer-für-alle-Leistungen
Thüringen plädiert bei der Entwicklung der Online-Angebote zwingend auf OpenSource zu setzen. Die von Bund und Ländern finanzierten Einer-für-alle-Leistungen (EfA-Lösungen) sollten als quelloffene und freie Software entwickelt werden. Auch der Normen-Kontrollrat sowie die Rechnungshöfe des Bundes- und der Länder weisen immer wieder auf die Bedeutung hin. zur Detailseite
Finanzministerin Taubert: „Herzlich Willkommen in der Steuerverwaltung!“. 119 Fachkräfte beginnen Ausbildung und Studium.
119 junge Frauen und Männer sind in diesem Jahr zu Steuerbeamtinnen und -beamten ernannt worden. Seit dem 1. September lernen sie die Kolleginnen und Kollegen im Finanzamt und die verschiedenen Aufgaben kennen. Wenige Tage später startet der theoretische Teil der dualen Ausbildung oder des dualen Studiums in Gotha. zur Detailseite
739.170,70 Euro für Digitalisierung der Bauverwaltung des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt.
Einladung zum Pressetermin am 2. September 2020: Übergabe des Fördermittelbescheides und Informationen zu Digitalen Vorhaben des Landkreises mit Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert und Landrat Marko Wolfram. zur Detailseite
Thüringer Finanzstrategie: Hilfe und entschiedenes Gegensteuern in der Krise ohne die solide Finanzpolitik aus dem Blick zu verlieren. Landesregierung bringt Finanzierung des Corona-Hilfspakets 2020 und Haushalt 2021 auf den Weg
Das Thüringer Kabinett hat heute den Haushaltsentwurf 2021 sowie den Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 und die Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes beschlossen. zur Detailseite
Verwaltungsdigitalisierung: Thüringer Beamtinnen und Beamte können Beihilfe für medizinische Leistungen nun auch online beantragen. Das erspart viel Papier und ermöglicht künftig bessere Bearbeitung.
Beamtenanwärterinnen und -anwärter, Beamtinnen und Beamte können ihre Beihilfe-Anträge seit Juli online stellen. Das Thüringer Finanzministerium hat dazu mit der Beihilfestelle in Gera ein digitales Verfahren entwickelt. zur Detailseite
Ausbau der Online-Bürgerservices im Freistaat nimmt Fahrt auf. Neue Online-Anträge zum Infektionsschutzgesetz. Kommunale Verwaltungen setzen mit Basisdiensten des Freistaats Online-Zugangsgesetz um.
Seit August: Thüringer Servicekonto mit hohem Vertrauensniveau. Insgesamt 278 verschiedene Online-Anträge und Verwaltungsverfahren können Thüringer Bürgerinnen und Bürger aktuell nutzen. Im vergangenen Jahr waren es lediglich rund 35 Online-Verfahren. Seit Jahresbeginn erreichten die Thüringer Landes- und Kommunalverwaltungen 4.107 Anträge. zur Detailseite
Digitaler Verwaltungsservice für die Thüringer Unternehmen. E-Vergabe-Plattform des Freistaates immer beliebter. Einfache und transparente öffentliche Vergaben.
Dr. Hartmut Schubert, Thüringer Finanzstaatssekretär und Beauftragter für E-Government und IT informiert über die stark steigende Zahl der elektronisch veröffentlichten Ausschreibungen der Verwaltungen in Thüringen. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert: Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollen Kosten für Corona-Test selbst tragen
Thüringens Finanzministerin Heike Taubert unterstützt die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten ausdrücklich. Anders als Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plädiert sie aber dafür, dass Reiserückkehrer die Kosten für die Tests selbst tragen: „Wer sich freiwillig in ein Risikogebiet begibt, der kann die Kosten für einen daraus resultierenden Test nicht der Allgemeinheit aufbürden, sondern muss selbst für die Kosten des Tests geradestehen“, so Taubert und: zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert: Mehr Zeit für die Umrüstung auf betrugssichere Registrierkassen/ Verlängerung der Übergangsfrist bis Ende März 2021/ Handel, Handwerk und Gastronomie in der aktuellen Corona-Situation weiter entlastet
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat für die im Freistaat ansässigen Unternehmen Erleichterungen bei der technischen Umstellung ihrer Kassensysteme angekündigt. Nach der geltenden Regelung wäre es erforderlich, dass bis Ende September 2020 manipulationssichere technische Sicherheitseinrichtungen (TSE) in alle Registrierkassen eingebaut werden. Inzwischen hat sich aber gezeigt, dass nicht alle Unternehmen diese Frist einhalten können. zur Detailseite
Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert weist Pauschalkritik des Thüringer Beamtenbundes (tbb) am E-Government des Freistaats zurück und lädt neuen tbb-Chef zum Austausch ein
Der Finanzstaatssekretär und für E-Government und IT zuständige Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium Dr. Hartmut Schubert hat die Pauschalkritik des tbb an der Digitalisierung der Verwaltung in Thüringen entschieden zurückgewiesen. zur Detailseite
Finanzstaatssekretär und CIO des Freistaats Thüringen Dr. Hartmut Schubert bei Grundsteinlegung für hochmodernes Rechenzentrum in Ilmenau
Der Finanzstaatssekretär und CIO des Freistaats Thüringen Dr. Hartmut Schubert sagte anlässlich der Grundsteinlegung für das neue Thüringer Rechenzentrum im Thüringer Wald am 15. Juli 2020: zur Detailseite
Information zum Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz: Entlastungsbetrag für Alleinerziehende kann ohne Antrag ermittelt werden
Mit dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz wurde der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende für die Jahre 2020 und 2021 von derzeit 1.908 Euro auf 4.008 Euro angehoben. Damit soll den Herausforderungen Rechnung getragen werden, denen sich Alleinerziehende auf Grund der eingeschränkten Betreuungsmöglichkeiten für Kinder in Zeiten der Corona-Pandemie in besonderem Maße stellen mussten und müssen. zur Detailseite
Servicestellen der Thüringer Finanzämter ab 13. Juli 2020 wieder geöffnet. Telefonische Terminvergabe ab 7. Juli 2020 und umfassende Hygienekonzepte zum Schutz der Besucherinnen und Besucher.
Ministerin Taubert informiert: „Mit einem Termin können ab dem 13. Juli Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen wieder direkt im Finanzamt besprechen.“ Um Gesundheitsrisiken zu minimieren wurden umfangreiche Hygienemaßnahmen entwickelt und in einem Schutzkonzept gebündelt. „Ich bitte um Verständnis für die Hygienemaßnahmen und bitte um gegenseitige Rücksichtnahme der Besucher. Der Schutz und die Erhaltung der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger ebenso wie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat höchste Priorität“, betont die Thüringer Finanzministerin. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert würdigt „30 Jahre Steuer- und Finanzverwaltung“
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat an den Neustart der Steuer- und Finanzverwaltung vor 30 Jahren erinnert. Heike Taubert sagte: „Die erfolgreiche Entwicklung des Freistaats wäre ohne den zügigen Aufbau der Finanzverwaltung nicht möglich gewesen. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdienen daher höchste Anerkennung, denn der Aufbau einer leistungsfähigen und funktionierenden Steuerverwaltung war ein enormer Kraftakt. Die Erinnerung an die bewegende Aufbauzeit und der Blick auf das Geschaffene in der 30-jährigen Verwaltungsgeschichte machen Mut und geben Kraft für die Zukunft, auch und gerade in Krisenzeiten.“ zur Detailseite
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Pressesprecher
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Thüringer FinanzministeriumPressesprecher Uwe Büchner
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