Finanzministerin Heike Taubert zur November-Steuerschätzung: Konjunkturelle Erholung zur Reduzierung der Kreditaufnahme nutzen.


Erstellt von Thüringer Finanzministerium

Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr Mehreinnahmen in Höhe von 263 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Planungen zum Nachtragshaushalt 2020. Das sind nochmals 124 Millionen mehr, als noch bei der Corona-Steuerschätzung im September 2020 prognostiziert. Im Hinblick auf den Haushaltsentwurf 2021 müssen die Erwartungen nach aktuellem Stand um 53 Millionen Euro nach unten korrigiert werden. Auch hier gibt es aber eine leichte Erholung gegenüber den September-Ergebnissen, als noch Mindereinnahmen von 95 Millionen Euro vorausgesagt wurden. Dies ist das Ergebnis der November-Steuerschätzung für Thüringen, über das Finanzministerin Heike Taubert am Vormittag das Kabinett informiert hatte.

„Im laufenden Jahr sollten wir die unerwarteten Mehreinnahmen nutzen, um die bisher vorgesehene Kreditaufnahme von 1,8 Milliarden Euro so weit wie möglich zu reduzieren. Gleichzeitig können wir für 2021 an unseren bisherigen Einnahmeerwartungen im Haushaltsentwurf festhalten. Die Schätzabweichungen für 2021 bewegen sich in einem moderaten Rahmen“, so Heike Taubert zu den Auswirkungen der Schätzergebnisse auf die aktuellen Beratungen zu den Entwürfen zum Nachtragshaushalt 2020 und des Haushaltsplans 2021. Für den Zeitraum der Mittelfristigen Finanzplanung werden für die Jahre 2022 und 2023 Mehreinnahmen in Höhe von 69 Millionen Euro bzw. 14 Millionen Euro gegenüber der September-Steuerschätzung erwartet. Im Jahr 2024 ergeben sich Mindereinnahmen von 42 Millionen Euro.

Die Aufwärtskorrektur der Einnahmen im laufenden Jahr ist Ergebnis der raschen konjunkturellen Wiederbelebung nach dem harten Lockdown im Frühling. Zu dieser Entwicklung haben nicht zuletzt die staatlichen Unterstützungsmaßnahmen beigetragen. Der Teil-Lockdown im November dämpft diese Erholung am aktuellen Rand. Dennoch wird das Wirtschaftswachstum im Jahr 2020 weniger stark zurückgehen, als noch in der ersten Jahreshälfte befürchtet. Gleichzeitig fällt der langfristige Ausblick aufgrund der weltweit anhaltenden Pandemie-Lage etwas pessimistischer aus als zuletzt.

Insgesamt wurden für Bund, Länder und Gemeinden für die Jahre 2020 bis 2024 Mehreinnahmen von rund 16 Milliarden Euro im Vergleich zur Steuerschätzung im September 2020 prognostiziert. Dennoch werden die Steuereinnahmen im Jahr 2020 um etwa 70 Milliarden Euro unter denen des Vorjahres liegen. Gegenüber den ursprünglichen Erwartungen für das laufende Jahr bleiben die Steuereinnahmen sogar um fast 90 Milliarden Euro zurück.

Hintergrund:

Grundlagen der Steuerschätzung

Die aktuelle Steuerschätzung basiert auf den gesamtwirtschaftlichen Rahmendaten der Herbstprojektion der Bundesregierung vom 30. Oktober 2020. Die durch die Corona-Pandemie bedingte Rezession im laufenden Jahr 2020 wird danach nicht so stark ausfallen wie noch im September bei der Interimsprojektion befürchtet. Die Prognose für das Wachstum des preisbereinigten Bruttoinlandsproduktes wird im Vergleich dazu für das laufende Jahr 2020 von -5,8 Prozent auf -5,5 Prozent leicht angehoben. Noch im Frühjahr wurde ein BIP-Rückgang von 6,8 Prozent angenommen. Der erwartete Einbruch der Wirtschaftsleistung bewegt sich damit etwa auf dem Niveau der Wirtschafts- und Finanzkrise des Jahres 2009.

Der abermaligen Aufwärtskorrektur liegt eine rasche Erholung im produzierenden Gewerbe sowie in vielen Dienstleistungsbereichen nach dem Ende des harten Lockdowns in den Monaten Juni bis September 2020 zu Grunde. Zusätzliche Konsumimpulse und damit eine Stärkung der Binnennachfrage resultieren aus dem Kinderbonus sowie der bis Jahresende 2020 abgesenkten Mehrwertsteuer. Folglich war das 3. Quartal 2020 nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes mit einem BIP-Wachstum von 8,2 Prozent das wachstumsstärkste seit Erfassung der Quartalsmeldungen im Jahr 1970.

Am Arbeitsmarkt hatte sich zuletzt eine weitere Entspannung angedeutet. Die Arbeitslosigkeit ist im Oktober saisonbereinigt im vierten Monat infolge rückläufig gewesen. Auch die Kurzarbeit ging weiter zurück. Der neuerliche Teil-Lockdown im November dürfte die eingesetzte wirtschaftliche Erholung sowie die Belebung am Arbeitsmarkt jedoch zumindest dämpfen. Die Bundesregierung geht für das Jahr 2020 von einem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 5,9 Prozent bei einem jahresdurchschnittlichen Rückgang der Erwerbstätigkeit um 400.000 Personen sowie 2,6 Millionen Personen in Kurzarbeit aus.

Für das kommende Jahr 2021 wird mit einer Gegenreaktion zum Konjunktureinbruch und damit einhergehend mit einem Wirtschaftswachstum von 4,4 Prozent gerechnet. Die in vielen Regionen der Welt anhaltend starke Belastung durch die Corona-Pandemie wirkt negativ auf die Im- und vor allem Exporte Deutschlands. Das Auslaufen der zeitlich befristeten Mehrwertsteuersenkung dürfte den Konsum dämpfen. Beide Punkte zusammen verhindern eine noch stärkere Aufwärtskorrektur. Die Arbeitslosigkeit geht annahmegemäß auf 5,7 Prozent zurück. Im Gegenzug steigt die Erwerbstätigkeit um 160.000 Personen.

Für das Jahr 2022 wird ein Wachstum von 2,5 Prozent erwartet. Für die Jahre des mittelfristigen Prognosezeitraums der Jahre 2023 bis 2025 wird ein Wirtschaftswachstum von jeweils 1,0 Prozent unterstellt. Das Vorkrisenniveau wird voraussichtlich im ersten Halbjahr 2022 erreicht.

Ergebnisse für Thüringen

Aus der Schätzung ergeben sich für Thüringen für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Einnahmen aus Steuern und steuerinduzierten Einnahmen in Höhe von 7.796 Millionen Euro bzw. 8.124 Millionen Euro.

Situation der Kommunen

Die bisherigen Einnahmeerwartungen für die Thüringer Kommunen entwickeln sich nahezu im Gleichlauf mit den für das Land geschätzten Einnahmen. Im laufenden Jahr 2020 betragen die geschätzten Mehreinnahmen gegenüber der September-Steuerschätzung 40 Millionen Euro. Für das kommende Jahr 2021 ergeben sich Mehreinnahmen von 17 Millionen Euro. Für die Folgejahre 2022 bis 2024 belaufen sich die Mehreinnahmen auf 25 Millionen Euro, 15 Millionen Euro und 7 Millionen Euro.

Präsentation zur November-Steuerschätzung als PDF-Datei

Außenansicht Dienstgebäude des Thüringer Finanzministeriums

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