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Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert: Thüringen stellt sich seiner Verantwortung im bundesweiten Kontext zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes


Erstellt von Thüringer Finanzministerium

Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert hat mit dem Staatssekretär im BMI und CIO des Bundes Dr. Markus Richter konkrete Projekte für die OZG-Umsetzung in Thüringen abgesprochen. Damit profitiert Thüringen vom milliardenschweren Digitalisierungsprogramm des Bundes.

Zwei Schwerpunkte sollen im Freistaat umgesetzt werden:

1) Thüringen soll die OZG-Umsetzung in Deutschland durch die Entwicklung von ausgewählten Online-Antragsverfahren unterstützen. „Die Thüringer Minister und ihre Ressorts sind nun gefordert in ihrem Fachbereich aus einer Projektliste Online-Antragsverfahren zu wählen, die sie in Eigenregie umsetzen“, erläutert der Thüringer CIO Dr. Schubert zum Vorgehen, „hierfür stehen umfangreiche Projektmittel des Bundes zur Verfügung. Dabei werden die fertig entwickelten Online-Leistungen dann allen Bundesländern zur Nachnutzung angeboten. Dieses Einer-für-Alle-Prinzip bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) soll die Digitalisierung in Deutschland beschleunigen.“

2) Als besondere Aufgabe soll Thüringen die Einführung von zentral zur Verfügung gestellten Online-Verwaltungsleistungen in den Kommunen erproben und hierfür ein Konzept als Blaupause für alle Länder in Deutschland erarbeiten. Dazu wurde in Thüringen eine enge Zusammenarbeit mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Kommunen vereinbart. Erste Pilotkommunen haben sich für diese herausfordernde Aufgabe bereits gemeldet.

CIO Hartmut Schubert sagt: „Mit der Erprobung der Online-Antragsverfahren in der Fläche stellt sich Thüringen einer besonderen Herausforderung für das Gelingen des Einer-für-Alle-Prinzips. Thüringen erhält damit die Chance, eines der ersten Bundesländer zu sein, das zentrale digitale Verwaltungsleistungen flächendeckend in den operativen Betrieb bringen kann.“ Thüringen hat das Fehlen eines Konzeptes für die flächendeckende Einführung digitaler Verwaltungsleistungen seit Jahren gegenüber dem Bund angemahnt. Schubert dazu: „Nun stellen wir uns der Verantwortung. Der Freistaat und die Thüringer Kommunen können digitale Vorreiter werden.“

Der CIO betont, dass Thüringen von der strategischen Vorarbeit beim E-Government in den vergangenen Jahren profitiert Das zeigt der aktuelle Bericht zum E-Government, der dem Kabinett vorliegt. „Durch diese Vorarbeit, etwa die Weiterentwicklung des kommunalen IT-Dienstleisters KIV, die Etablierung von zentralen IT-Basisdiensten sowie die organisatorische Unterstützung durch das Kompetenzzentrum Verwaltung 4.0 und das digitale Förderprogramm ist Thüringen in der Lage, eine so anspruchsvolle Aufgabe zu bewältigen.“

Verwaltungsdigitalisierung in Thüringen - OZG-Umsetzung Fahrplan 2021

Flyer "OZG-Nachnutzung in Thüringen"

 

Außenansicht Dienstgebäude des Thüringer Finanzministeriums

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