Thüringer Landeshaushalt
Medieninformationen
Thüringer Landesregierung beschließt geänderte Erschwerniszulagenverordnung: Mehr Geld für Polizistinnen und Polizisten, die im Dienst besonderen Belastungen ausgesetzt sind
Das Kabinett hat am Vormittag in Erfurt die „Erste Verordnung zur Änderung der Thüringer Erschwerniszulagenverordnung“ beschlossen. Es stimmte damit dem Entwurf der Thüringer Finanzministerin Heike Taubert zu, der im Wesentlichen auf den Vorschlägen des Thüringer Innenministeriums beruht. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert befürwortet Vorschlag zum ‚Kommunalen Solidarpakt‘, fordert jedoch Nachbesserungen. Ostdeutsche Gemeinden müssen angemessen profitieren. Kritik an Altschuldenregelung: Kaum ein Euro würde Thüringer Gemeind
Die Folgen der Bekämpfung der Corona-Pandemie reißen große Löcher in die verabschiedeten Haushaltspläne und die laufenden Haushaltsplanungen. Zudem stehen Bund, Länder und Gemeinden unter dem Eindruck der jüngsten Steuerschätzung, die drastische Mindereinnahmen für alle drei Ebenen vorausgesagt hat. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert zu den bundesweiten Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung: Dramatischer Rückgang der Steuereinnahmen. Schätzunsicherheit hoch wie nie. Zusätzliche Steuerschätzung im Spätsommer.
Bund, Länder und Gemeinden müssen aufgrund der Corona-Pandemie in den Jahren 2020 bis 2024 mit einem nie dagewesenen Rückgang der Steuereinnahmen rechnen. Das ist das Ergebnis der 157. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“, die aufgrund der gegenwärtigen Kontaktbeschränkungen erstmals als Videokonferenz ausgetragen wurde. zur Detailseite
Finanzministerin Taubert stellt vorläufigen Jahresabschluss 2019 vor. Umsichtiges Haushalten sorgt für finanziellen Puffer. Rücklage für notwendige Hilfen und Investitionen. Finanzielle Dimension der Corona-Krise für die Landeskasse nicht absehbar.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat dem Kabinett das Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses des Landeshaushalts 2019 vorgestellt. zur Detailseite