In 2021 konnte das Land rund 4,6 Millionen Euro aus Fiskalerbschaften einnehmen; 800.000 Euro davon stammen allein aus Kontoguthaben von nur neun Erblassern. Rund 790.000 Euro davon kommen aus Erlösen für Grundstücke, die in 2021 verwertet wurden. Vielfach resultieren die Einnahmen dabei aus Fiskalerbschaften, die dem Freistaat bereits in früheren Jahren zugefallen sind. In 2020 betrugen die gesamten Einnahmen aus Fiskalerbschaften etwa 2,3 Millionen Euro und in 2019 rund 2,8 Millionen Euro.
„Trotzdem lohnt sich die Feststellung als Erbe für den Freistaat in den allermeisten Fällen nicht. Werthaltige Nachlässe kommen nur selten vor, überwiegend erbt das Land überschuldete Nachlässe, die mit hohem Personal- und Kostenaufwand abgewickelt werden müssen“, so Finanzministerin Heike Taubert. Grundstücke und werthaltige Gegenstände müssen vom Land verwaltet und verwertet werden, Firmen müssen abgewickelt und Nachlassforderungen befriedigt werden.
„Erben kostet den Freistaat eben auch. Insbesondere da, wo baulich desolate Gebäude gesichert werden müssen, weil sich über Jahre hinweg kein Käufer findet“, so Taubert. Der Freistaat als neuer Eigentümer muss auch bei durch Fiskalerbschaft übertragenen Grundstücken und Gebäuden die Verkehrssicherungspflichten gewährleisten und entsprechend finanzieren. Insgesamt hat der Freistaat in 2021 rund 836.000 Euro im Zusammenhang mit Fiskalerbschaften zahlen müssen. In 2020 waren es ca. 940.000 Euro und in 2019 ca. eine halbe Million Euro. In diesen Ausgaben sind die Personal- und Verwaltungskosten nicht enthalten.
Nur in ca. 20 bis 25 Prozent aller Fiskalerbschaftsfälle erbt der Freistaat Grundstücke oder Anteile an Grundstücken. In 2021 erbte der Freistaat Thüringen 784 Flurstücke oder Anteile an Flurstücken (2020: 703 Flurstücke oder Anteile und 2019: 568 Flurstücke oder Anteile). 291 Flurstücke konnten im vergangenen Jahr veräußert werden. Im Bestand des Thüringer Landesamtes für Finanzen befinden sich gegenwärtig noch fast 4.000 zu verwaltende und zu veräußernde Flurstücke. Im Rahmen der Abwicklung einer Nachlasssache ist das Landesamt zwar bestrebt, die Flurstücke nach Möglichkeit umgehend zu veräußern, um mit den Erlösen die bestehenden Verbindlichkeiten und Schulden zu tilgen. In vielen Fällen gelingt das aber erst nach Jahren, da vor allem die bebauten Flurstücke wegen des baulichen Zustandes der aufstehenden Gebäude und ihrer Überschuldung nur schwer verkäuflich sind.
Neben Grundstücken fallen auch Geldvermögen, Fahrzeuge oder sonstiges bewegliches Vermögen wie Wohnungseinrichtungen, Schmuck, Uhren, aber auch Wertpapiere oder ganze Unternehmen als sogenannte Nachlassgegenstände an. Mitgeerbt wurden auch im vergangenen Jahr u.a. ausstehende Rechnungen für Strom, Heizung und Wasser, nicht beglichene Mietschulden, rückständige Grundsteuerforderungen oder Kreditraten nebst Zinsen. Auch Bestattungskosten gehören zu den Verbindlichkeiten, die der Freistaat zu übernehmen hat.
Immer häufiger schlagen die gesetzlichen oder testamentarischen Erben Erbschaften aus. Das liege oft an den hohen Schulden, die sonst mitgeerbt würden, erläutert Finanzministerin Taubert. Entsprechend erbt der Freistaat diese Schulden, denn er kann die Erbschaften nicht ausschlagen.
Hintergrund:
Der Freistaat Thüringen tritt in der Regel die gesetzliche Erbfolge an, wenn keine gesetzlichen oder testamentarischen Erben vorhanden sind oder ermittelt werden können, oder die vorhandenen Erben das Erbe ausgeschlagen haben oder wenn Erbunwürdigkeit vorliegt.
Das zuständige Amtsgericht stellt den Fiskus des jeweiligen Bundeslandes, in dem der Erblasser zum Todeszeitpunkt seinen Hauptwohnsitz hatte, als Erbe fest. Mit der Feststellung des Fiskus als Erbe wird verhindert, dass ein herrenloser Nachlass entsteht.
Verantwortlich für die Verwaltung der Fiskalerbschaften ist das Thüringer Landesamt für Finanzen. Soweit Nachlassmasse vorhanden ist, werden zunächst die Gläubiger befriedigt, die ihre Forderungen gegen den Nachlass angemeldet haben. Verwertbare bewegliche Nachlassgegenstände werden in der Regel über das Internetportal www.zoll-auktion.de versteigert.
