Thüringer Landeshaushalt
Medieninformationen
Thüringens größtes Investitionsprogramm
Ministerpräsident Voigt, Ministerin Wolf und Minister Maier stellen Thüringens größtes Investitionsprogramm vor. zur Detailseite
Thüringens Finanzministerin Katja Wolf steht der regelmäßigen Erstellung eines sogenannten „Stabilitätsberichtes“ als eine Art „finanzielles Frühwarnsystem“ durchaus aufgeschlossen gegenüber.
„Das werden wir gern in der Haushaltsstrukturkommission der Landesregierung besprechen. Da sitzt der Landesrechnungshof ja mit am Tisch“, so Finanzministerin Wolf. Vorgeschlagen hatte dies die Präsidentin des Thüringer Rechnungshofes, Kirsten Butzke, die an den Sitzungen der Haushaltsstrukturkommission beratend teilnimmt. Sie will damit wissenschaftlich ermitteln lassen, ob der Freistaat über einen längeren Zeitraum seine Ausgaben sowie seine Schulden bezahlen kann. zur Detailseite
Deutliches Wachstum der Investitionsmittel für Kommunen durch das Land. Thüringen stattet in den nächsten Jahren die Kommunen mit mehr Geld für Investitionen aus.
„Die Kommunen sollen in der Lage sein, deutlich mehr als bisher in die Infrastruktur vor Ort zu investieren. „Die Überschrift lautet: Das Leben spielt sich in den Städten und Gemeinden ab“, beschreibt Thüringens Finanzministerin Katja Wolf das Ziel des Finanzierungsmodells, das sie dem Kabinett bereits vorgestellt hat. zur Detailseite
Das Thüringer Finanzministerium hat noch Gesprächsbedarf zum Investitionsprogramm der Bundesregierung.
„Wir sind sehr dafür, die Wirtschaft steuerlich zu entlasten und so die für Deutschland nötigen Investitionen anzustoßen. Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf des Gesetzes für ein steuerliches Investitionsprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland taugt als ein erhoffter… zur Detailseite