Dieser Blick in die Zukunft gehöre allerdings ohnehin zu den täglichen Aufgaben des Finanzministeriums, so Katja Wolf. „Genau darum geht es uns als Landesregierung doch: Die finanzielle Zukunftsfähigkeit des Freistaates sichern“. Die Finanzministerin verweist darauf, dass bei der Erstellung der mittelfristigen Finanzplanung bereits jetzt die langfristige Tragfähigkeit der Staatsfinanzen in den Blick genommen wird.
„Wir haben uns als Landesregierung das Ziel gesetzt, die Kreditaufnahme konjunkturgerecht abzuschmelzen. Diese Vereinbarung gilt. Wir richten die Ausgaben gezielter auf Investitionen und Stärkung der Wirtschaftskraft aus. Nur mit einer starken Wirtschaft gelingen langfristig gesunde Staatsfinanzen“, erläutert die Finanzministerin die finanzpolitische Strategie der Landesregierung.
Dabei gelte es aber auch die einzelnen Programme genau zu betrachten. „Das beste Beispiel ist das Kreditprogramm für die Kliniken, das ich mit Gesundheitsministerin Schenk gerade vorgestellt habe“.
Da übernehme das Land zwar die Bürgschaft, nehme aber keinen einzigen Cent an „Schulden“ selbst auf. Zins und Tilgung müssten die Kliniken, die Geld aus dem 100 Millionen Euro-Topf bei der Thüringer Aufbaubank haben wollten, selbst finanzieren.
Nur für den Fall, dass eine Klinik dies nicht schaffe, springe der Freistaat ein. Katja Wolf: „Aus genau diesem Grund war es uns wichtig festzuschreiben, dass nur Kliniken mit einer Zukunftsperspektive, bei denen die Rückzahlung bei einem normalen wirtschaftlichen Ablauf erwartet werden kann, auch einen solchen Kredit erhalten“.
