Landesbeteiligungen

Warum sich der Freistaat Thüringen an privatrechtlichen Unternehmen beteiligt

Obwohl die Soziale Marktwirtschaft grundsätzlich den Initiativen der Privatunternehmer Vorrang vor der wirtschaftlichen Betätigung der Öffentlichen Hand einräumt, lässt die Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) die unternehmerische Betätigung des Freistaats Thüringen in engen Grenzen zu.

Das Land darf sich an privatrechtlichen Unternehmen nur dann als Gesellschafter beteiligen, wenn ein wichtiges Interesse des Landes vorliegt und sich der vom Land verfolgte Zweck nicht besser und wirtschaftlicher auf andere Weise erreichen lässt. Da auch die Haftung des Landes begrenzt sein muss, kommt grundsätzlich nur die Beteiligung an privatrechtlichen Kapitalgesellschaften wie GmbH oder Aktiengesellschaft in Betracht. Geht der Freistaat Thüringen eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung ein, so übernimmt das jeweilige Fachressort die fachliche Betreuung der Gesellschaft. Die Umsetzung der Gesellschafterrechte und -pflichten obliegt aufgrund eines Beschlusses der Thüringer Landesregierung vom 31. März 2015 (GVBl. vom 4. Mai 2015, S. 10) dem Thüringer Finanzministerium.

Beteiligungen an Unternehmen des privaten Rechts

Beteiligungen an Unternehmen des privaten Rechts (Liquidationsgesellschaften)

*nachrichtlich in Euro

Beteiligungsbericht

Das Thüringer Finanzministerium berichtet zum vierzehnten Mal über die Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts, an denen der Freistaat Thüringen Kapitalbeteiligungen hält. Der Bericht gibt einen Überblick über den Bestand der unmittelbaren und wesentlichen mittelbaren Beteiligungen. Er soll die wirtschaftliche Betätigung des Freistaats Thüringen und seiner Kapitalbeteiligungen transparenter gestalten.

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