Steuererleichterungen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen und Freiberufler
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Thüringer Beauftragter für E-Government und IT (CIO) Dr. Hartmut Schubert begrüßt Beschluss des IT-Planungsrates zur Kostenregelung der Nachnutzung von EfA-Leistungen. Finanzieller Horizont muss immer im Blick bleiben.
Der IT-Planungsrat hat sich heute auf Initiative Thüringens auf die künftige Finanzierung zentraler Online-Dienste (EfA-Leistungen) verständigt. Im Kern sollen die Kosten für Online-Dienste sich nach Zahl der Nutzer richten. „Ein solidarisches und faires Finanzierungsmodell“, begrüßt der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert die Entscheidung des IT-Planungsrates nach der Sitzung. zur Detailseite
Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert: „Die Thüringer Landesverwaltung ist mit hohem Sicherheitsniveau mobil arbeitsfähig und für ein Wiederaufflammen der pandemischen Situation gerüstet.“
Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert hat heute mit dem Kabinett drei zentrale Aspekte zur digitalen Verwaltung besprochen. Laut CIO ist die Landesverwaltung für Krisenzeiten technisch gut gerüstet. Wichtig sei die Organisation in den Ressorts und die Einhaltung der Regeln zur Informationssicherheit. zur Detailseite
Keine außergewöhnliche Notsituation für 2022 in Thüringen. Trotz Corona-Krise bleibt der Freistaat auch ohne Kreditaufnahme handlungsfähig. Aufgaben können mit vorhandenen Mitteln erfüllt werden.
In seiner heutigen Sitzung hat der Stabilitätsrat von Bund und Ländern die Ansicht zum Ausdruck gebracht, dass auch für das Jahr 2022 eine außergewöhnliche Notsituation im Sinne der grundgesetzlichen Schuldenbremse festgestellt werden kann, sofern pandemiebedingte Folgekosten zu erwarten sind. Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) springt auf diesen Zug jedoch nicht auf und will für den Freistaat in 2022 keine Notsituation feststellen. zur Detailseite
Weniger Bürokratie für Besitzer von Photovoltaikanlagen. Einkünfte müssen nicht mehr bei der Einkommensteuer erfasst werden.
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) und die obersten Finanzbehörden der Länder haben sich Anfang Juni darauf verständigt, dass bei selbst genutzten Wohnimmobilien Photovoltaikanlagen, die bis zu zehn Kilowattpeak (kWp) oder kleine Blockheizkraftwerke, die bis zu 2,5 kW produzieren, künftig nicht mehr in der Einkommensteuererklärung angegeben werden müssen. zur Detailseite
Einsatz des IRIS-Gateways in den Thüringer Kommunen startet. Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter nun vollkommen digital möglich.
Am morgigen Donnerstag, den 10. Juni 2021, startet die Pilotierung der digitalen Brücke zur Kontaktnachverfolgung, das IRIS-Gateway, in den Thüringer Gesundheitsämtern. zur Detailseite
Finanzministerin Taubert zu den Urteilen des Bundesfinanzhofes zur Doppelbesteuerung von Renten. Schnelles Handeln ist geboten.
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat am Montag zwei Urteile zur Doppelbesteuerung von Renteneinkünften verkündet. In beiden Entscheidungen wurde vom BFH zwar festgestellt, dass Rentnerinnen und Rentner aktuell nicht von einer verfassungswidrigen Doppelbesteuerung betroffen sind. Für bestimmte zukünftige Rentenbezieher trifft das laut derzeitigem Recht jedoch nicht mehr zu. zur Detailseite
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