„Die Arbeiten zur Feststellung der Grundsteuerwerte laufen gut. Besonders erfreulich ist die Quote der elektronisch eingereichten Erklärungen im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform. Sie liegt in Jena bei 93,9 Prozent“, sagt Finanzministerin Heike Taubert.
Im Juli sind im Finanzamt Jena bereits 9.410 Erklärungen eingegangen. Insgesamt muss das Finanzamt 184.161 Fälle zur Grundsteuer bearbeiten.
Im gesamten Freistaat müssen bis zum 31. Oktober 2022 insgesamt 1,5 Mio. Grundstücksflächen gegenüber den Finanzämtern erklärt werden. Thüringenweit sind im vergangenen Monat schon 63.255 Erklärungen eingegangen. Sie werden überwiegend über das Onlineportal „Mein ELSTER“ eingereicht. „Beim Ausfüllen helfen unsere Musteranleitungen, die Schritt für Schritt die Eingabe der Daten in ELSTER erläutern“, sagt Heike Taubert. Die Anleitungen stehen unter finanzamt.thueringen.de/themen/steuern/grundsteuer/abgabe-der-erklaerung zum Download bereit.
Folgende Angaben müssen Erklärungspflichtige machen:
- Aktenzeichen (ändert sich nicht und entspricht dem bisherigen)
- Lage des Grundstücks
- Gemarkung, Grundbuchblatt, Flur, Flurstück (unterteilt in Zähler und Nenner)
- Grundstücksfläche (in m²)
- Grundstücksart
- Bodenrichtwert zum 1.1.2022 (bei Grundvermögen)
- Ertragsmesszahl (bei Land- und Forstwirtschaft)
- Baujahr des Gebäudes
- Wohn- und Nutzflächen (bei Wohngrundstücken)
- Bruttogrundfläche (bei Nichtwohngrundstücken)
- Eigentumsverhältnisse
Einige Angaben wurden den Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern bereits mit den im Mai versandten Informationsschreiben mitgeteilt. Mit Ausnahme des Aktenzeichens können die grundstücksbezogenen Daten aber auch im Grundsteuer Viewer Thüringen unter thueringenviewer.thueringen.de/thviewer/grundsteuer.html abgefragt werden. „Wem das Informationsschreiben nicht zugegangen ist oder wem das Aktenzeichen fehlt, der kann sich an die Grundsteuer-Hotline oder die zuständige Bewertungsstelle wenden“, erklärt die Finanzministerin.
Die Telefonnummer der Grundsteuer-Hotline lautet 0361 - 573611 800. Die Telefonnummern der zuständigen Bewertungsstellen stehen im Internet unter finanzamt.thueringen.de bereit (Rubrik „Standorte“à „Ansprechpartner“à „Bewertungsstelle“).
Auch wenn den Finanzämtern erklärungsrelevante Daten zum Teil bereits vorliegen, müssen Erklärungspflichtige auf den 1. Januar 2022 die tatsächlichen Verhältnisse wiedergeben, da die vorgehaltenen und bereitgestellten Daten insgesamt überprüft werden sollen und zum Teil nicht den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen.
Hintergrund
Die Grundsteuerreform ist eine der größten Steuerreformen der Nachkriegsgeschichte in Deutschland. Bisher wird die Grundsteuer in den neuen Bundesländern anhand von Einheitswerten aus dem Jahr 1935 (für die alten Bundesländern aus dem Jahr 1964) berechnet. Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seiner Entscheidung aus 2018 die bisher geltende Bewertung als verfassungswidrig erklärt.
Die neuen Regelungen zur Grundsteuer gelten ab dem 1. Januar 2025. Thüringen nutzt – wie die meisten Bundesländer – das Bundesmodell zur Neuberechnung der Grundsteuerwerte. Die Grundsteuerreform ist ein gemeinsames Projekt der Finanzverwaltung und der Kommunen. Die Feststellung der Berechnungsgrundlagen erfolgt ausschließlich durch die Finanzverwaltung, während der Erlass des Grundsteuerbescheides sowie die Erhebung der Grundsteuer durch die Kommunen erfolgt. Die Grundsteuer fließt ausschließlich den Kommunen zu. Mit einem jährlichen Steueraufkommen von etwa 260 Mio. Euro in Thüringen zählt die Grundsteuer zu einer der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Neu für die Kommunen ist, dass die Mitteilung der Grundsteuermessbeträge ausschließlich elektronisch über das Verfahren ELSTER-Transfer erfolgt. Ende Juli waren dort bereits mehr als 95 % der Kommunen registriert.
Mehr Informationen zum Thema Grundsteuer gibt es unter: http://grundsteuer.thueringen.de/.
