Dr. Hartmut Schubert, Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium und CIO: Gemeinsames Positionspapier „Fünf ‚Essentials‘ für ein OZG 2.0"

Er sagt: „Im gemeinsamen Papier regen wir länderübergreifend eine Nachjustierung im OZG-Umsetzungsprozess an. Wir kennen die Schwachstellen, wir müssen dringend darauf reagieren. Das betrifft eine effektivere Zusammenarbeit zwischen Bund und Länder, und die stärkere Berücksichtigung der kommunalen Ebene. Wir müssen uns ehrlich machen und brauchen mehr Klarheit – wo liegen die Prioritäten und wie bzw. wann können wir EfA-Dienste konkret nachnutzen. Viele Länder stellen in 2022 ihre Haushalte für 2023 oder auch 2023/2024 auf und benötigen Planungsgrundlagen, welche Kosten für das Betreiben und Nachnutzen von Online-Diensten auf die Länderhaushalte zukommen. Ich bin mir sicher, die Länder und der Bund haben gute Ideen, wie wir künftig gemeinsam Voranschreiten. Auch der Freistaat Thüringen hat sich mit seinen Erfahrungen aus den EfA-Verprobungsprojekten und den dabei gewonnen Erkenntnisse zur Einführung von Online-Diensten in den Kommunen in diesen Diskussionsprozess eingebracht. Jetzt können Bund und Länder zeigen, ob wir Fehlerkultur können und ob wir Projekte, wie das OZG, agil weiterentwickeln und einen Weg finden, „EfA“ am Ende zu einem Erfolg für alle zu machen. Es geht darum, für Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger etwas gut zu machen, Digitalisierung voranzubringen und die Entwicklungschancen für unseren Standort zu nutzen. Ich sehe der gemeinsamen Diskussion in den kommenden Wochen und Monaten deshalb mit Zuversicht entgegen.“

Fünf „Essentials“ für ein OZG 2.0