„Nach dem Kommunalen Investitionsprogramm ist diese Vereinbarung die zweite Säule der Investitions-Offensive der Thüringer Landesregierung“, freut sich Staatssekretär Birger Scholz. Staatssekretär Dr. Tobias J. Knoblich betont: „Mit der Vereinbarung wollen wir notwendige Bau- und Sanierungsmaßnahmen bei landeseigenen Immobilien schneller umsetzen.“
Andreas Krey und Sabine Wosche von der LEG ergänzen: „Als Landesgesellschaft mit über dreißigjähriger Erfahrung im Projektgeschäft sind wir sehr gern Partner für die Landesregierung bei der Realisierung komplexer Vorhaben. Zuletzt gab es bereits eine sehr erfolgreiche Zusammenarbeit beim Bau des Unterkunftsgebäudes für die Polizeischule in Meiningen – daran knüpfen wir mit der künftigen Kooperation an.“
Mit der Kooperationsvereinbarung werden die Unterbringung des Thüringer Landesamtes für Finanzen in Erfurt, die Sanierung eines Wohnheims am Bildungszentrum der Thüringer Landesverwaltung in Gotha, die Unterbringung der Polizeiinspektion Sonneberg sowie der Landepolizeidirektion/Kriminalpolizeiinspektion Gera konkret zur Umsetzung benannt.
Die ersten Projekte haben ein Gesamtinvestitionsvolumen von etwa 100 Millionen Euro. Mit der Umsetzung der ersten drei Projekte soll nun nach der Unterzeichnung zeitnah begonnen werden. Weitere Bauvorhaben können künftig aus der Liste priorisierter Landesprojekte im Rahmen der mittelfristigen Hochbauplanung ausgewählt werden.
Mit der Vereinbarung schaffen beide Partner einen neuen und verbindlichen Rahmen, um notwendige Bau- und Sanierungsmaßnahmen bei landeseigenen Immobilien schneller umzusetzen. Hintergrund ist ein erheblicher Investitionsbedarf und Sanierungsstau im staatlichen Hochbau des Freistaats. Neben Sanierungsrückständen erfordern auch Umstrukturierungen, Erweiterungen sowie steigende Anforderungen an Energieeffizienz und Nachhaltigkeit umfangreiche Investitionen
Die Kooperationsvereinbarung regelt die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen für gemeinsame Projekte. Künftig kann die LEG im Rahmen eines Mietmodells Bauvorhaben des Landes realisieren. Dazu übernimmt das Unternehmen projektbezogen Planung, Neubau, Umbau oder Sanierung, Gebäudemanagement sowie Instandhaltung und Finanzierung. Die fertiggestellten Gebäude werden anschließend langfristig an den Freistaat vermietet. Die vom Freistaat verbürgten Kredite der LEG werden über den Abschreibungszeitraum getilgt (Lebenszyklusmodell).
Ziel der Partnerschaft ist eine wirtschaftliche, haushaltskonforme und zugleich zukunftsfähige Projektabwicklung. Durch die Zusammenarbeit sollen zusätzliche Kapazitäten erschlossen werden, um den Investitionsstau bei landeseigenen Immobilien abzubauen und deren langfristigen Werterhalt zu sichern. Die öffentlich-öffentliche Partnerschaft mit der LEG ergänzt den bestehenden Hochbau des Landes durch das Thüringer Landesamt für Bauen und Verkehr (TLBV) und ist Teil der Investitionsoffensive des Freistaats.
Zukünftig soll die LEG im Rahmen der öffentlich-öffentlichen Partnerschaft mit dem Freistaat Thüringen kontinuierlich ein jährliches Investitionsvolumen im zweistelligen Millionenbereich umsetzen. Die Vereinbarung schafft dafür eine langfristige und transparente Grundlage der Zusammenarbeit und soll dazu beitragen, staatliche Gebäude schneller zu modernisieren, energetisch zu verbessern und zukunftsfähig aufzustellen.
Die Staatssekretäre sind überzeugt: „Mit dieser Vereinbarung begegnen wir dem Investitionsstau an landeseigenen Immobilien, sorgen dort jeweils für bessere Arbeitsbedingungen der Beschäftigten und geben der heimischen Wirtschaft durch diese Aufträge einen weiteren Schub“.
ÖÖP Kooperationsvereinbarung
