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Thüringer Beauftragter für E-Government und IT (CIO) Dr. Hartmut Schubert begrüßt Beschluss des IT-Planungsrates zur Kostenregelung der Nachnutzung von EfA-Leistungen. Finanzieller Horizont muss immer im Blick bleiben.


Erstellt von Thüringer Finanzministerium

Der IT-Planungsrat hat sich heute auf Initiative Thüringens auf die künftige Finanzierung zentraler Online-Dienste (EfA-Leistungen) verständigt. Im Kern sollen die Kosten für Online-Dienste sich nach Zahl der Nutzer richten. „Ein solidarisches und faires Finanzierungsmodell“, begrüßt der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert die Entscheidung des IT-Planungsrates nach der Sitzung.

Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO betont: „Online-Dienste und Verwaltungsdigitalisierung kosten Geld. Das betrifft zuerst die Entwicklung und dann den Betrieb und die Wartung der Dienste.“ Er führt aus: „Heute sorgen wir mit dem Konjunkturpaket des Bundes und Millionen-Investitionen der Länder für die Entwicklung von Online-Diensten für Bürger und Verwaltung. In Zukunft muss aber die Finanzierung für den Betrieb der digitalen Dienste abgesichert werden. Diese Zukunftskosten müssen bezifferbar, transparent und planbar sein. Der IT-Planungsrat hat heute dazu eine gute und für den Länderverbund faire Lösung gefunden.“

Die Länder stellen Einer-für-Alle (EfA)-Leistungen einander künftig zum Selbstkostenpreis zur Verfügung. Die Kosten des Betriebs und der Wartung der Online-Dienste werden nach der Zahl der Einwohner, bzw. anderer Zielgruppen, wie Unternehmen, Studierende, Senioren, Behörden oder nach Zahl der tatsächlichen Nutzung abgerechnet. Das Modell soll im Herbst evaluiert werden.

Dr. Hartmut Schubert sagt weiter: „Ich agiere als CIO und Finanzstaatssekretär in einer doppelten Rolle: Haushälter und Digitalisierungstreiber. Es ist wichtig für die Verwaltungen und Haushaltsgesetzgeber der Länder und die Kommunen die Digitalisierungskosten für unsere Verwaltungen auch über die kommenden Jahre im Blick zu behalten.“

Der IT-Planungsrat hatte bereits im März beschlossen mit Einer-für-Alle (EfA) -Lösungen die wirtschaftlichste Betriebsform für Online-Dienste der Verwaltungen zu realisieren. Im Zuge dessen hat Thüringen darauf gedrängt, auch für die Verrechnung von EfA-Folgekosten ein Modell im IT-Planungsrat abzustimmen. Mit dem heutigen Beschluss wurde nun vereinbart, welche Kosten einer EfA-Lösung in legitimer Weise von der betreibenden Körperschaft den nutzenden Körperschaften in Rechnung gestellt werden darf.

Außenansicht Dienstgebäude des Thüringer Finanzministeriums

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