Die Abkürzung EPSAS steht für European Public Sector Accounting Standards. Dahinter steht die Idee, einheitliche Rechnungslegungsstandards für alle Mitgliedsstaaten der EU zu entwickeln, um die Transparenz und die Vergleichbarkeit zu erhöhen. Laut Thüringer Finanzministerin war es nach der Finanzkrise gut, den Ländern in Europa mit unzulänglicher Finanzverwaltung eine Vorgabe zu machen.
„Aber gerade in Deutschland war und ist dies nicht der Fall. Die Doppik wird in Thüringen nur von 27 Kommunen genutzt, 604 Kommunen buchen kameral. Für Vergleiche unter den Staaten Europas oder der Überprüfung von Förderzusagen braucht es ohne Zweifel eine ausreichende Datengrundlage. Diese kann in Thüringer Kommunen aber ebenso mit der erweiterten Kameralistik und auf Landesebene mit Nebenrechnungen erreicht werden. Wir haben hier keinen Nachholbedarf. Die bisher von Deutschland an die EU gelieferten Daten wurden bisher nie zurückgewiesen“, sagte Heike Taubert.
Allein die Einführung würde nach vorsichtigen Schätzungen einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag allein für Thüringen kosten. Ein Benefit für die Landes- oder Kommunalpolitik wird jedoch kaum gesehen. Die dem Freistaat und den Kommunen insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel werden dadurch nicht mehr oder weniger. Vergleiche mit der Wirtschaft verkennen, dass Land und Kommunen Aufgaben der Daseinsvorsorge erfüllen, die nicht gewinnorientiert sind und auch nicht wahllos privatisiert werden können.
In einer Online-Konferenz ab 18:00 Uhr werden Finanzministerin Heike Taubert und Finanzminister Michael Boddenberg (Hessen) zusammen mit Staatssekretär Werner Gatzer (Bundesministerium der Finanzen), Kämmerer Harald Riedel (Nürnberg, Vorsitzender des Finanzausschusses des Deutschen Städtetags) und John Verrinder (Eurostat, Projektleiter EPSAS) die unterschiedlichen Einschätzungen zu Harmonisierungsbedarfen für die öffentliche Rechnungslegung in Deutschland und Europa austauschen.
Hintergrund:
Am 28. und 29. April 2021 werden sich – erstmals auf Einladung von Deutschland und Hessen – die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union zum elften Mal im Rahmen der EPSAS Working Group treffen, um sich zu den beabsichtigten harmonisierten Rechnungslegungsstandards im Vorfeld eines gemeinschaftsrechtlichen Gesetzgebungsverfahrens zu beraten. Deutschland ist Mitglied der EPSAS Working-Group. Mehr Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der Website des Hessischen Ministeriums der Finanzen unter:
https://finanzen.hessen.de/haushalt/geschaeftsberichte/themenseite-epsas
Impulsvortrag von Finanzministerin Heike Taubert
Präsentation zum Impulsvortrag von Finanzministerin Heike Taubert
