Mit der neuen E-Government-Strategie sieht Dr. Hartmut Schubert für Thüringen eine positive Entwicklung voraus: „In Thüringen haben wir in den vergangenen Jahren im Bereich E-Government und IT gute Grundlagen geschaffen. Dazu gehören insbesondere: eine zentrale Finanzierung aller Ausgaben für E-Government und IT, eine stabile Förderung der Kommunen,  entschlossene Maßnahmen für digitale Souveränität, z.B. durch den Vorrang für Open Source und dem beginnenden Aufbau einer Verwaltungscloud im neuen Rechenzentrum, die Etablierung der KIV als künftiger zentraler kommunaler Dienstleister, zentrale Basisdienste, wie E-Payment und ein zentrales Antragssystem sowie die flächendeckende Einführung der eAkte in den obersten Landesbehörden. Darauf können wir in den kommenden Jahren aufbauen.“

Mit der heute vom Kabinett verabschiedeten neuen Strategie für E-Government und IT werden die Ziele bis zum Jahr 2030 abgesteckt. „Wir werden Verwaltungsleistungen perspektivisch nur noch digital anbieten, für Menschen die es wünschen, wird es eine entsprechende Unterstützung geben. Wir werden die inneren Prozesse der Verwaltung optimieren und so den organisatorischen Rahmen vereinfachen. Verwaltungsleistungen werden so schneller und effektiver. Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sollen zukünftig Nachweise nur noch einmal erbringen müssen, denn wir werden die Register miteinander vernetzen. Und wir werden weiter zentrale Angebote des Freistaates schaffen und damit Kommunen von Verwaltungsaufgaben entlasten. Auch den Bund unterstützen wir, sinnvolle zentrale Leistungen anzubieten.  Wir stärken unseren zentralen IT-Dienstleister und setzen noch stärker auf den Einsatz von freier und quelloffener Software“, so Dr. Schubert.

Im heute ebenfalls vorgestellten Jahresbericht zur IT-Sicherheit sieht sich Schubert in den Anstrengungen zur Stärkung der IT-Sicherheit, wie der Etablierung des ThüringenCERT und dem Start der Erweiterung der BSI-Zertifizierung in den vergangenen Jahren bestärkt: „Die IT-Gefährdungslage im Jahr 2023 war äußerst angespannt und zum Teil auf sehr kritischem Niveau. In Folge des russischen Angriffskriegs und den daraus spürbaren Auswirkungen auf die Bedrohungslage für die Informationssicherheit, z.B. pro russische „Hacktivisten“ sowie militärischen Aktionen durch gezielte Störungen im Cyberraum waren auch in der Thüringer Landesverwaltung verstärkt Angriffe zu verzeichnen.“

So wurden 55 Prozent der empfangenen E-Mails (21. Mio.) mit Hilfe technischer Maßnahmen als Spam abgewiesen. Mehrere kommunale Einrichtungen wurden leider auch erfolgreich angegriffen und der Internetauftritt der Thüringer Landesverwaltung musste mehrfach eingeschränkt werden.

Ebenfalls wurde vom Kabinett heute der „Bericht der Überwachungsstelle für digitale Barrierefreiheit“ zur Kenntnis genommen. Die Überwachungsstelle prüft die Webseiten und App´s öffentlicher Stellen in Thüringen auf ihre Barrierefreiheit.

„Digitale Informationsangebote der öffentlichen Hand und digitale Verwaltungsleistungen spielen eine immer größere Rolle. Sie müssen deshalb allen Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen zugänglich sein. In Zeiten einer alternden Gesellschaft, ist die digitale Barrierefreiheit zudem auch ein Schlüssel, mehr Menschen digitale Verwaltungsleistungen verständlich zugängig zu machen“, so Dr. Schubert.

Im Vergleich zum ersten Bericht der Jahre 2020 und 2021 sind Fortschritte erkennbar. Die Mehrzahl der geprüften Webseiten und App´s erfüllt die Vorgaben nunmehr überwiegend. Die durchgeführten Prüfungen helfen den öffentlichen Stellen dabei, bestehende Barrieren zu erkennen. „Die Sensibilität für die digitale Barrierefreiheit ist sichtbar gewachsen,“ so Schubert.