Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) kritisiert den Vorschlag, freischaffenden Künstlern, die in die Künstlersozialkasse einzahlen, privilegiert zusätzliche Mittel in Höhe von pauschal 1.000 Euro pro Monat für die Bestreitung des Lebensunterhaltes zu gewähren. Ungerecht sei der Vorschlag beispielsweise, weil unmittelbar mit der Kultur in Zusammenhang stehende Tätigkeiten nicht privilegiert würden. Die von der Landtagsabgeordneten Frau Mitteldorf erwähnte Fußpflegerin werde ebenfalls nicht erfasst.
„Mir geht es um eine gerechte und einheitliche Unterstützung aller, die von der Corona-Krise betroffen sind, sei es durch Soforthilfe, steuerliche Erleichterungen, erhöhtes Kurzarbeitergeld oder den Verzicht auf die Vermögensprüfung bei der Bewilligung der Grundsicherung. Viele freischaffende Künstler konnten bereits von der Soforthilfe für Soloselb-ständige profitieren. Dies ist für unabwendbare Betriebsausgaben wie Miete, Kredite und Leasingraten möglich, die im unmittelbaren Zusammenhang mit ihrer künstlerischen Tätigkeit stehen, aber auch für die Weiterzahlung der Sozialversicherungsbeiträge. Als Hilfe für den eigenen Lebensunterhalt können die Betroffenen die Grundsicherung beantragen“, sagte Taubert.
Die Thüringer Finanzministerin zeigte jedoch Verständnis dafür, dass es manche Künstlerin oder manchen Publizisten befremden mag, das Jobcenter aufzusuchen. „Viele, die in die Künstlersozialkasse einzahlen, kommen mit ihrem niedrigen Durchschnittseinkommen gerade so über die Runden und waren bislang nicht auf die Unterstützung der Solidar-gemeinschaft angewiesen. Aber jetzt, da Aufträge wegbrechen oder Auftritte abgesagt werden, können auch die Hilfen des Sozialsystems in Anspruch genommen werden“, ermutigte Heike Taubert.
Laut Thüringer Finanzministerin ist eine Privilegierung von freischaffenden Künstlern gegenüber anderen Berufsgruppen, die auf soziale Leistungen angewiesen sind, nicht angezeigt.
