„Die Mindereinnahmen stehen natürlich unter dem Einfluss der Corona-Krise. Die Auswirkungen auf Thüringen haben wir nach den Ergebnissen der Steuerschätzung zwar in etwa so erwartet. Sie sind dennoch enorm und stellen uns akut vor drei große Herausforderungen: Die Finanzierung unseres Corona-Sondervermögens, der Vollzug des laufenden Haushalts sowie die Aufstellung des Haushalts für das kommende Jahr“, sagte Heike Taubert.
Für den Zeitraum der Mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2024 werden Mindereinnahmen von 352 Millionen Euro, 278 Millionen Euro bzw. 244 Millionen Euro erwartet. Thüringen kann aufgrund der positiven Haushaltsabschlüsse der vergangenen Legislatur auf eine gut gefüllte Rücklage von derzeit 1,8 Milliarden Euro zurückgreifen. Die Kombination aus Corona-Mehrausgaben und Steuermindereinnahmen wird hieraus allein jedoch nur schwer abzufedern sein. Gleichzeitig finden die aktuellen Prognosen unter sehr großer Unsicherheit statt.
Dazu die Thüringer Finanzministerin: „Niemand kann sicher vorhersagen, wie sich die Wirtschaft in den kommenden Wochen und Monaten erholt. Deshalb begrüße ich die zusätzliche Steuerschätzung im September. Dann haben wir ein viel klareres Bild.“ Die außerplanmäßige Steuerschätzung wird dann genaueren Aufschluss darüber liefern, wie sich die Steuereinnahmen tatsächlich entwickelt haben und welchen Einfluss die Corona-Krise auf die Ausgaben im Landeshaushalt hat. „Sofern sich jedoch alle bisherigen Erwartungen bestätigen, werden wir um eine Kreditaufnahme nicht herum kommen. Sie sollte jedoch nur die Ultima Ratio sein. Denn wir dürfen nicht vergessen, dass wir alle aufgenommenen Kredite innerhalb von fünf Jahren tilgen müssen. Das würde uns in der künftigen Haushaltspolitik erheblich einschränken“, so Heike Taubert.
Insgesamt wurden für Bund, Länder und Gemeinden für die Jahre 2020 bis 2024 gesamtstaatliche Mindereinnahmen von rund 316 Milliarden Euro im Vergleich zur Steuerschätzung im Oktober 2019 prognostiziert. Davon entfallen 95 Milliarden Euro auf die Länder und 46 Milliarden Euro auf die Gemeinden. Auf den Bund entfallen – insbesondere aufgrund der Teilabschaffung des Solidaritätszuschlages ab dem Jahr 2021 – deutlich höhere Mindereinnahmen von 171 Milliarden Euro.
Hintergrund:
Grundlagen der Steuerschätzung
Der aktuellen Steuerschätzung wurden die gesamtwirtschaftlichen Rahmendaten der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung zugrunde gelegt. Danach wird unter dem Eindruck der Corona-Krise für das laufende Jahr 2020 ein Rückgang des Bruttoinlandsproduktes von 6,3 Prozent erwartet. Für das kommende Jahr 2021 wird nach derzeitigem Stand mit einer deutlichen Gegenreaktion, verbunden mit einem Wirtschaftswachstum von 5,2 Prozent, gerechnet. Im mittelfristigen Prognosezeitraum der Jahre 2022 bis 2024 beträgt das unterstellte Wirtschaftswachstum 1,4 Prozent. Voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2021 wird das Vorkrisenniveau wieder erreicht.
Ergebnisse für Thüringen
Die bundesweit geschätzte Einnahmeentwicklung bleibt nicht ohne Auswirkungen auf den Thüringer Landeshaushalt. Konkret ergeben sich für Thüringen aus der Schätzung für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Einnahmen aus Steuern und steuerinduzierten Einnahmen in Höhe von 7.533 Millionen Euro bzw. 8.177 Millionen Euro.
Situation der Kommunen
Die bisherigen Einnahmeerwartungen für die Thüringer Kommunen werden im Ergebnis der Steuerschätzung ebenfalls merklich nach unten korrigiert. Im laufenden Jahr 2020 betragen die erwarteten Mindereinnahmen gegenüber der Oktober-Steuerschätzung 241 Millionen Euro. Für die Jahre 2021 bis 2024 ergeben sich Mindereinnahmen von 96 Millionen Euro, 66 Millionen Euro, 88 Millionen Euro bzw. 82 Millionen Euro.
