Ein von Thüringen mit eingebrachter Entschließungsantrag im Bundesrat am 21. September 2018 soll jungen Eltern dank E-Government automatisch zu Geburtsurkunde, Elterngeld und Kindergeld verhelfen. Mit dem Antrag fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die notwendigen Änderungen in verschiedenen Fachgesetzen vorzubereiten. Der Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert dazu: „Während die technische Entwicklung sehr weit ist, sind auf rechtlichem Gebiet oftmals große Hindernisse zu überwinden. Auch für die Thüringer Eltern wünsche ich mir, dass sie von den Möglichkeiten einer digitalen Verwaltung profitieren.“ Er ergänzt: „Die Freude der Eltern über das neugeborene Kind steht im Mittelpunkt. Die digitale Verwaltung ist da, um die junge Familie zu unterstützen.“ Zur Realisierung des papierlosen Antrages ist es notwendig, der elektronischen Übermittlung der Geburtsurkunden zuzustimmen. Zudem bedarf es eines alternativen Nachweises von Einkommen beim Elterngeld durch Zugriff auf Daten der elektronischen Lohnsteuerbescheinigungen, der anlassbezogenen Auszahlung von Kindergeld und die Nutzung der Identifikationsnummer nach §139b AO. Die Mitwirkung der Eltern bräuchte künftig lediglich aus einer Einwilligung bzw. Beauftragung zur Datenverarbeitung und der Mitteilung über Lebenssachverhalte, die die Eltern selbst bestimmen, insbesondere Eltern- und Teilzeitwünsche, zu bestehen. Das Projekt ELFE - Einfache Leistung für Eltern - wird von Verwaltungsexperten verschiedener Länder vorangetrieben. Die entwickelte Anwendung (App) stellt nicht nur den Antrag, sondern auch das gesamte Verwaltungsverfahren digitalisiert dar. Dr. Hartmut Schubert: „Bis 2022 müssen deutsche Verwaltungen von der Kommune bis zum Bund alle Verwaltungsleistungen online zur Verfügung zu stellen. Das ELFE-Projekt kommt also auch den Thüringer Kommunen zugute.“
Geburtsurkunde, Elterngeld und Kindergeld per App.
Ein von Thüringen mit eingebrachter Entschließungsantrag im Bundesrat am 21. September 2018 soll jungen Eltern dank E-Government automatisch zu Geburtsurkunde, Elterngeld und Kindergeld verhelfen. Mit dem Antrag fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die notwendigen Änderungen in verschiedenen Fachgesetzen vorzubereiten. Der Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert dazu: „Während die technische Entwicklung sehr weit ist, sind auf rechtlichem Gebiet oftmals große Hindernisse zu überwinden. Auch für die Thüringer Eltern...
