Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben heute in ihrer Jahreskonferenz in Bremen den aktuellen Fortschrittsbericht zu den Nachhaltigkeitsstrategien in den Finanzministerien und Finanzverwaltungen der Länder beraten. In den Finanzressorts der Länder gab es in vielen Bereichen deutliche Weiterentwicklungen und Verbesserungen.

Finanzministerin Heike Taubert hatte dem Thüringer Kabinett Anfang des Monats den Bericht der Haushaltsstrukturkommission „Zukunftsfähigkeit der Haushalte des Freistaats Thüringen sichern“ vorgestellt. „Aktuell stehen wir vor vielen Herausforderungen, zum Beispiel in den Bereichen Digitalisierung, demografischer Wandel und Transformation, um nur einige zu nennen. In der Thüringer Kommission haben wir bereits Ansatzpunkte besprochen, wie wir diese Aufgaben am besten angehen und mit einer nachhaltigen Finanzpolitik bei verändertem Umfeld in Einklang bringen können.“

Um verstärkt ökologische und zunehmend auch soziale Aspekte der Nachhaltigkeit in ihr Beschaffungswesen einzubeziehen, verfolgen die Länder konkrete Initiativen. In Thüringen müssen mittelfristig die Chancen der Digitalisierung und der Automation genutzt werden, um den Folgen des absehbaren Fachkräftemangels in der öffentlichen Verwaltung entgegentreten zu können. Durch Priorisierungen und Umschichtungen sollen zudem mehr Mittel für Investitionen in die Zukunftsbereiche des Landes mobilisiert werden.

Im Freistaat zeigt sich, dass die Haushaltsergebnisse insbesondere der Vorkrisenjahre bis 2019 durchaus positiv ausgefallen sind. Gleichzeitig haben einige Entwicklungen in der Vergangenheit sowie die Folgen der krisengeprägten Jahre seit 2020 dazu geführt, dass die Handlungsspielräume im Landeshauhalt erheblich abgenommen haben. Ministerin Taubert dazu: „Trotz wachsender Herausforderungen handeln wir weitsichtig, damit Thüringen ein attraktiver Standort für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen bleibt.“

Insgesamt zeigt der aktuelle Fortschrittsbericht der Länder in allen Bereichen ein klares Engagement der Finanzministerien und -verwaltungen für mehr Nachhaltigkeit. Den Mittelpunkt bildet in vielen Ländern weiterhin das übergreifende Ziel einer generationengerechten Finanz- und Haushaltspolitik zur finanziellen Bewältigung der verschiedenen klimabedingten, geo- und sicherheitspolitischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit.