Ziel war die Überprüfung der ordnungsgemäßen Kassenführung und die Einhaltung der Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten.

An der Aktion beteiligten sich thüringenweit rund 286 Bedienstete aus der Betriebsprüfung, der Umsatzsteuersonderprüfung und der Steuerfahndung, die in größeren Städten wie Erfurt, Jena, Gera, Mühlhausen und Suhl, aber auch in kleinen Orten, wie Kranichfeld, Uder, Auma, Wünschendorf, Ebeleben und Langewiesen zum Einsatz kamen.

Die Prüferinnen und Prüfer suchten nacheinander alle angetroffenen Betriebe auf – unabhängig von Branche, Größe oder Person des Betriebsinhabers. Darunter befanden sich vereinzelt auch Marktstände auf den Weihnachtsmärkten.

Insgesamt wurden 2.499 Kassen-Nachschauen durchgeführt. Geprüft wurde insbesondere, ob elektronische Aufzeichnungssysteme ordnungsgemäß mit einer technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) versehen sind. Bei Betrieben mit offener Ladenkasse lag der Fokus auf der Einhaltung der Aufzeichnungspflichten.

Bei festgestellten Mängeln wurden die Verantwortlichen belehrt und auf die gesetzlichen Vorgaben hingewiesen. Zugleich wurde eine Folge-Nachschau zur Überprüfung der Mängelbeseitigung angekündigt. Die bußgeldrechtlichen Konsequenzen möglicher Verstöße werden in gesonderten Verfahren geprüft.

„Ziel dieser Maßnahmen ist nicht, redliche Unternehmerinnen und Unternehmer zu belasten, sondern sicherzustellen, dass sich alle an die gleichen Spielregeln halten“, erklärte Finanzministerin Katja Wolf.

Während einige Betriebsinhaberinnen und Betriebsinhaber die Maßnahme kritisch sahen, begrüßten viele ordnungsgemäß arbeitende Betriebsinhaber und -inhaberinnen das konsequente Vorgehen der Finanzverwaltung ausdrücklich.

Finanzministerin Wolf weiter: „Eine ordnungsgemäße Kassenführung schafft Fairness im Wettbewerb und stärkt das Vertrauen in ein gerechtes Steuersystem.“

Eine vergleichbare Maßnahme hat es bislang nicht gegeben. Erstmals sind landesweit zeitgleich sämtliche mit Kassen-Nachschauen betrauten Bediensteten der Prüfdienste und der Steuerfahndung zum Einsatz gekommen – verteilt auf zahlreiche Orte im gesamten Bundesland.

Der Aktionstag Kassen-Nachschau soll keine einmalige Initiative bleiben. Vielmehr ist vorgesehen, ihn künftig jährlich durchzuführen, um die Prüfdichte in der Bargeldbranche deutlich zu erhöhen. Das Thema beziehungsweise die fachliche Schwerpunktsetzung zukünftiger Aktionstage sollen je nach aktuellem Bedarf festgelegt werden.