Seit Mitte 2017 können Einsprüche auch in elektronischer Form über „Mein Elster“ oder ein vergleichbares Softwareprodukt eingelegt werden. Die Einsprüche werden direkt registriert und können schneller bearbeitet werden. So können Steuerpflichtige und deren steuerliche Berater schnell und bequem mit nur wenigen Klicks ihre Einsprüche versenden. „Für immer mehr Bürgerinnen und Bürger und auch die Angehörigen der steuerberatenden Berufe ist die Möglichkeit der elektronischen Einspruchsabgabe per Elster interessant, das zeigen die steigenden Zahlen. Wir liegen im Bundesvergleich bei den elektronischen Steuererklärungen im vorderen Drittel. Eine ebenso große Akzeptanz wünsche ich mir für die Zukunft auch bei Nutzung der übrigen Onlineangebote der Finanzverwaltung“, so Finanzministerin Heike Taubert.
Im vergangenen Jahr waren es 6.443 Einsprüche, die über „ Mein Elster“ eingelegt wurden. Das sind zwar erst rund 8,5 Prozent aller in 2019 eingegangenen Einsprüche, aber schon 2.625 Einsprüche mehr als in 2018. Im Zeitraum von Juli bis Dezember 2017 nutzten thüringenweit nur 695 Steuerpflichtige die elektronische Einspruchsabgabe über das Elster-Online-Portal.
„So kommen wir der Digitalisierung der Verwaltung wieder einen Schritt näher“, sagt Heike Taubert. Der Aufwärtstrend ist aus Sicht der Finanzministerin auch Beweis für die Offenheit vieler Thüringerinnen und Thüringer hinsichtlich neuer elektronischer Verwaltungsverfahren.
Im Jahr 2019 wurden 1.482 neue Klagen durch Steuerpflichtige rechtsanhängig. Vom Thüringer Finanzgericht in Gotha wurden insgesamt 1.306 Klagen erledigt. Das Finanzgericht entschied durch Urteil in 316 Fällen zugunsten des Finanzamts, in 57 Fällen zugunsten des Steuerpflichtigen. In 442 Fällen haben die Steuerpflichtigen die Klage während des Verfahrens zurückgenommen. In den übrigen 491 Verfahren einigten sich die Beteiligten.
Laut Finanzministerin Heike Taubert sind die Thüringer Finanzämter auch in der aktuellen Corona-Krise handlungsfähig. Einsprüche werden weiter bearbeitet. Verlängerte Einspruchsfristen gibt es aber nicht. „Wer mit seinem Steuerbescheid nicht einverstanden ist, muss zwingend innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheides Einspruch einlegen“, so die Finanzministerin.
Insgesamt sind 76.228 Einsprüche gegen Steuer- und Feststellungsbescheide sowie gegen sonstige Verwaltungsakte in den Thüringer Finanzämtern eingegangen. Das sind 1.193 (+1,6 Prozent) Rechtsbehelfe mehr als im Jahr 2018.
Der leichte Anstieg der Rechtsbehelfe ist auf anhängige Musterverfahren vor dem Bundesfinanzhof oder dem Bundesverfassungsgericht zurückzuführen. „Die Entscheidungen der obersten Gerichte betreffen in der Regel viele Steuerpflichtige, deshalb werden Rechtsbehelfe eingelegt und Ruhen des Verfahrens beantragt“, erklärt Finanzministerin Heike Taubert. Um die Massenrechtsbehelfe in Grenzen zu halten, macht die Finanzverwaltung in Einzelfällen von der Möglichkeit Gebrauch, für strittige Rechtsfragen einen Vorläufigkeitsvermerk in den Steuerbescheid aufzunehmen. „So bleiben die angefochtenen Punkte offen bis eine abschließende Entscheidung vorliegt. Ein Einspruch ist in diesen Fällen nicht mehr nötig. Die Bescheide können im Fall einer Entscheidung zugunsten der Steuerbürger nach Verkündung der Urteile der Gerichte von Amtswegen geändert werden. Die Vorläufigkeit entfällt, sodass dann auch in diesem Punkt die formelle Bestandskraft eintritt“, fasst Heike Taubert zusammen.
