Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat heute im Kabinett den jährlichen Stabilitätsbericht des Freistaats vorgestellt. „Hieraus ergeben sich keinerlei Auffälligkeiten in Bezug auf die zugrunde gelegten Indikatoren zur Haushaltsüberwachung, so dass der Stabilitätsrat Thüringen bei seiner nächsten Sitzung keine drohende Haushaltsnotlage attestieren dürfte“, so Taubert. Die Ministerin weiter: „Es werden derzeit alle Vorgaben des Stabilitätsrats eingehalten.“ Die Landesregierung hält an ihrem Kurs fest, ausgeglichene Haushalte vorzulegen. Für den Zeitraum bis 2022 ist die Tilgung von Landesschulden in Höhe von rd. 330 Millionen Euro vorgesehen. Finanzielle Herausforderungen ergeben sich für den Freistaat in den kommenden Jahren 2019 bis 2022 aber dennoch aus dem Abschmelzen der Bundesmittel des Solidarpakts II, den sinkenden EU-Zuweisungen sowie geringeren Einnahmen aus dem Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern aufgrund rückläufiger Einwohnerzahlen im Freistaat. Gerade deshalb sei auch künftig eine Finanzpolitik mit Augenmaß notwendig, so die Finanzministerin. „Die derzeit bestehende günstige Lage der öffentlichen Haushalte muss für einen gesunden Mix aus Tilgung von Altschulden, Rücklagenbildung als Vorsorge für schlechte Zeiten und Ausgaben, die das Land weiter voranbringen, verwendet werden“, sagte Taubert. Durch die Reduzierung von Zinslasten werden zusätzliche Spielräume für zukünftige Haushalte geschaffen, mit der Rücklagenbildung kann auf Einnahmeschwankungen reagiert und eine nachhaltige Ausgabenpolitik gestaltet werden.
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert stellt Stabilitätsbericht im Kabinett vor.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat heute im Kabinett den jährlichen Stabilitätsbericht des Freistaats vorgestellt. „Hieraus ergeben sich keinerlei Auffälligkeiten in Bezug auf die zugrunde gelegten Indikatoren zur Haushaltsüberwachung, so dass der Stabilitätsrat Thüringen bei seiner nächsten Sitzung...
Der aktuelle Stabilitätsbericht kann unter https://www.thueringen.de/th5/tfm/haushalt/stabilitaetsbericht/index.aspx nachgelesen werden.
Hintergrund:
lm Rahmen der allgemeinen Haushaltsüberwachung hat der Stabilitätsrat die Aufgabe, mögliche drohende Haushaltsnotlagen anhand der Stabilitätsberichte zu identifizieren. Die Grundlage hierfür bildet die Darstellung bestimmter Kennziffern zur „aktuellen Haushaltslage“ sowie zur „mittelfristigen Haushaltsentwicklung“.
Der Stabilitätsbericht Thüringens wird wie die Stabilitätsberichte der anderen Länder und des Bundes in der kommenden Sitzung des Stabilitätsrats diskutiert. Hierbei wird festgestellt, ob für ein Land oder den Bund eine drohende Haushaltsnotlage vorliegt. Auf Basis der Finanzdaten des diesjährigen Berichts ist dies für Thüringen nicht der Fall.
