Die Thüringer Landesregierung hat sich beim zweiten Digitalisierungskabinett vorrangig mit Themen der Verwaltungsdigitalisierung befasst. Dabei wurde die Strategie für E-Government und IT im Freistaat fortgeschrieben. Diese dient als Leitbild und Agenda für die gesamte Landesregierung. Umgesetzt wird die Strategie durch einen Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen in allen Ressorts. Der Aktionsplan für das Jahr 2019 wurde ebenfalls heute beschlossen. Das Kabinett informierte sich über die Gespräche des Thüringer Finanzministeriums mit den Kommunalen Spitzenverbänden zur Gründung eines gemeinsamen kommunalen Dienstleisters auf Vorschlag des Landes. Diskutiert wurde auch das Konzept des TFM zur Zentralisierung der IT der Landesverwaltung. Dabei handelt es sich um sehr komplexes Vorhaben, das noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden soll. Neben der Zentralisierung sieht das Thüringer Kabinett auch in der Kooperation mit anderen Bundesländern eine wichtige Säule der IT-Strategie des Landes. Zum Stand der Kooperationen mit Bayern, Hessen und Niedersachsen wurde dem Kabinett berichtet. Dr. Hartmut Schubert sagte: „Das Digitalisierungskabinett zeigt: Die Thüringer Landesregierung hat verstanden, dass erfolgreiches E-Government Befürworter und verantwortliche Führungskräfte an zentraler Stelle und in den Ressorts braucht.“ Die Digitalisierung verändert alle Lebensbereiche grundlegend. Entsprechend betrifft E-Government auf fachlicher Ebene auch alle Ressortbereiche. Studien wie zuletzt der E-Government-Monitor der Initiative D21 zeigen: Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland wünscht sich eine digitale Verwaltung und würde Online-Verwaltungsangebote gerne nutzen. Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO erklärte: „Wir werden in Deutschland mit unseren Digitalisierungsprojekten und den darin investierten Milliarden scheitern, wenn wir es nicht schaffen, die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürgern für elektronischen Verwaltungsleistungen zu erhöhen. Hier sind alle Verantwortlichen in den Verwaltungen gefragt, durch den Ausbau attraktiver Online-Angebote für die moderne Verwaltung zu werben. Aus Sicht des Thüringer CIO hat der Freistaat das Potential für eine erfolgreiche Verwaltungsdigitalisierung, wenn alle Verantwortlichen mitziehen. Thüringen stellt für die Verwaltungsmodernisierung der Kommunen in den kommenden vier Jahren bis zu 80 Millionen Euro bereit. Im Landeshaushalt stehen für Verwaltungs-IT und E-Government-Angebote in diesem Jahr rund 115 Millionen Euro bereit. Innovative Projekte im Freistaat Im Zuge des ersten Thüringer E-Government-Kongresses haben sich Partner für verschiedene innovative Projekte zusammen gefunden. Das Angebot an die Kommunen zur Förderung von E-Government-Projekten wird zunehmend angenommen. Es liegen bereits spannende und innovative Projektideen vor. Diese reichen von der Digitalisierung einfacher, als auch höchst komplexer Antragsverfahren einschließlich einer Prozess- und Organisations-optimierung, etwa im Bereich der Bauanträge über den Einsatz künstlicher Intelligenz im Zuge der Umwandlung von Papierrechnungen in elektronische Datensätze bis hin zur intensiven interkommunalen Zusammenarbeit beim Einsatz von IT-Systemen oder der gemeinsamen Beschaffung und Einführung von Softwarelösungen in Servicecentern. Die Projektpartner werden schon bei der Vorbereitung der Antragstellung intensiv vom TFM beraten. Der Thüringer CIO wird morgen in Berlin dem Staatssekretär im Bundesinnenministerium Klaus Vitt ein deutschlandweit einmaliges Konzept zum sicheren Identitäts- und Rechtemanagement in der Verwaltung vorstellen. Es handelt sich um eine umfassende Anwendung einer abgeleiteten Blockchain-Technologie. Dr. Schubert im Vorfeld: „Das Thüringer Finanzministerium zeigt damit, dass es an der Seite des Bundes, der Länder und der Kommunen für das Gelingen des E-Government in Deutschland konkrete Lösungsvorschläge bietet.“ Der Freistaat Thüringen kann nach Auffassung des Staatssekretärs die künftigen Anforderungen im Bereich E-Government meistern. Dazu müssen sich alle Verantwortlichen in den Verwaltungen der Aufgabe Digitalisierung stellen: „Vom Verwaltungsmitarbeiter bis zur Ministeriumsspitze müssen die Chancen der Digitalisierung immer mitgedacht werden. Es fehlt nicht an den Mitteln wie Software, Technik oder Geld. E-Government braucht Befürworter und IT-begeisterte Führungskräfte in den Verwaltungen.“