Medieninformationen
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Thüringer Finanzministerin Heike Taubert informiert: Landesregierung setzt auf Vielfalt bei der Kontaktnachverfolgung
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert konnte die Landesregierung davon überzeugen, von den bisherigen Plänen zur Beschaffung einer einzigen App-Lösung zur Gäste-Registrierung Abstand zu nehmen. Vielmehr folgte das Kabinett ihrem Vorschlag zur Beschaffung einer offenen Schnittstelle zu SORMAS (eines sogenannten Gateways). Mit dieser IT-Komponente können möglichst viele der bereits am Markt vorhandenen und in Thüringen im Einsatz befindlichen App-Lösungen an die in der Mehrzahl der Thüringer Gesundheitsämter genutzten Software SORMAS angebunden werden. zur Detailseite
Insolvenzantrag der Greensill-Bank. Thüringen wirbt für kompetente Vertretung im Gläubigerausschuss und vernetzt sich mit weiteren Betroffenen.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – kurz BaFin – hat am Montagabend einen Insolvenzantrag für die Greensill-Bank beim Bremer Amtsgericht gestellt. Anfang März verhängte die Aufsichtsbehörde ein Moratorium über die Bank und stellte aufgrund von Bilanzfälschung Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert stellt vorläufigen Jahresabschluss 2020 vor. Aufgrund der Corona-Krise erstmals seit 2011 Kreditaufnahme nötig. Für die Zukunft ist eine Rückkehr zu Haushalten auf „Normalmaß“ erforderlich.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat dem Kabinett das Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses des Landeshaushalts 2020 vorgestellt. zur Detailseite
Steuerliche Hilfsmaßnahmen in der Corona-Pandemie. Finanzminister der Länder einigen sich auf Verlängerung.
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder sprechen sich gemeinsam dafür aus, die geltenden steuerlichen Hilfsmaßnahmen um weitere drei Monate bis zum 30. Juni 2021 zu verlängern. Da die Pandemie und die durch den Lockdown verursachten Beschränkungen weiter fortbestehen, sieht auch Finanzministerin Heike Taubert die Notwendigkeit, den Zeitraum für die Gewährung der steuerlichen Hilfsmaßnahmen zu verlängern. zur Detailseite
Thüringer Finanzämter an verschiedenen Tagen im März nur eingeschränkt auskunftsfähig. Umstellungsarbeiten verhindern Zugriff auf Computersysteme.
An verschiedenen Märztagen können die Bediensteten der Thüringer Finanzämter Bürgerinnen und Bürgern keine telefonischen Auskünfte zu den einzelnen Steuerkonten geben. Grund hierfür sind technisch notwendige Umstellungsarbeiten der Computersysteme. Im Einzelnen sind die Finanzämter an folgenden Tagen betroffen: zur Detailseite
Thüringer Finanzministerium zur drohenden Insolvenz der Greensill Bank: Freistaat im Rahmen seines Liquiditätsmanagements betroffen
Die Bankenaufsicht (BaFin) hat am Mittwoch (3. März) die Bremer Greensill Bank mit einem Moratorium belegt und damit alle laufenden Bankgeschäfte eingefroren. Ausgangspunkt dieser Maßnahme ist eine drohende Insolvenz des Mutterkonzerns Greensill Capital, die am (2. März) bekannt geworden war. zur Detailseite
Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert begrüßt Kabinettbeschluss im Vorfeld der Bundesratsbefassung zum Registermodernisierungsgesetz. Weg frei für mehr nutzerfreundliche digitale Bürgerservices.
Das Thüringer Kabinett hat sich auf eine Zustimmung zum Gesetzesentwurf zur Registermodernisierung verständigt. Das Gesetz steht im Bundesrat am 5. März 2021 zur Abstimmung. Dabei wurde vereinbart, dass Thüringen zustimmt, sofern die Bundesregierung eine im Vorfeld mit den Ländern abgestimmte Protokollerklärung abgibt. Mit dieser sollen datenschutzrechtliche Regelungen noch einmal deutlich gemacht und geschärft werden. zur Detailseite
Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert: Das Registermodernisierungsgesetz ist der zentrale Baustein für nutzerfreundliche digitale Bürgerservices. Deutschland kann endlich aus dem analogen Schlaf erwachen.
Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert unterstützt den im kommenden Bundesrat am 5. März 2021 zur Abstimmung stehenden Gesetzesentwurf zur Registermodernisierung. zur Detailseite
Thüringer Finanzämter am 25. und 26. Februar nur eingeschränkt auskunftsfähig. Umstellungsarbeiten verhindern Zugriff auf Computersysteme.
Am 25. und 26. Februar 2021 können die Bediensteten der Thüringer Finanzämter Bürgerinnen und Bürgern keine telefonischen Auskünfte zu den einzelnen Steuerkonten geben. Grund hierfür sind technisch notwendige Umstellungsarbeiten der Computersysteme. zur Detailseite
Thüringer Finanzverwaltung informiert: Bezug von Kurzarbeitergeld verpflichtet in der Regel zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung.
Der Bezug von Kurzarbeitergeld verpflichtet Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Regel dazu, eine Einkommensteuererklärung abzugeben. Darauf weist die Thüringer Finanzverwaltung hin. Die Abgabepflicht trifft jeden, der im abgelaufenen Kalenderjahr insgesamt mehr als 410 Euro an so genannten Lohnersatzleistungen erhalten hat. Zu den Lohnersatzleistungen gehören neben dem Kurzarbeitergeld auch steuerfreie Arbeitgeberzuschüsse, Krankengeld oder Elterngeld. zur Detailseite
Ausweitung der Unterstützungsmaßnahmen in der Corona-Pandemie. Liquiditätserhöhung für betroffene Unternehmen möglich. Abgabefrist für Steuererklärung wird verlängert.
Von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen werden von der Thüringer Finanzverwaltung im Jahr 2021 weiterhin unterstützt. Hierfür wurde, zusätzlich zu den bereits bestehenden Maßnahmen, folgendes beschlossen: zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert: Steuerbescheide sollen verständlicher werden. Bundesweite Bürgerbefragung gestartet.
Die Finanzverwaltung prüft und überarbeitet derzeit sämtliche Schreiben, Vordrucke und Steuerbescheide. Dazu haben Bund und Länder gemeinsam ein Projekt initiiert, das vom Leibnitz Institut für deutsche Sprache (IDS) wissenschaftlich begleitet wird. zur Detailseite
Freistaat Thüringen erzielt über 700.000 Euro aus Versteigerungen bei zoll-auktion.de
Auf der Internetplattform www.zoll-auktion.de bietet die Thüringer Verwaltung regelmäßig Fahrzeuge und andere bewegliche Gegenstände in der Versteigerung an. Im Jahr 2020 konnten 126 Fahrzeuge und zahlreiche andere bewegliche Gegenstände im virtuellen Auktionshaus versteigert werden. Dabei wurden insgesamt 679.826 Euro erlöst. Den Besitzer wechselten unter anderem Gemälde, Notebooks und ein Grammophon. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert: Blick auf den Lohnzettel erfreulich. Abschaffung des Solidaritätszuschlags entlastet Thüringer Bürgerinnen und Bürger.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) begrüßt die zum 01.01.2021 in Kraft getretene teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Für über 90 Prozent aller Lohn- bzw. Einkommensteuerzahler entfällt dieser zu Beginn des Jahres komplett. zur Detailseite
Thüringer Beauftragter für E-Government und IT (CIO) Dr. Hartmut Schubert: Beamte nutzen zunehmend digitalen Beihilfeantrag. Anteil der Online-Anträge binnen eines halben Jahres verdreifacht.
Die Zahl der elektronisch eingehenden Anträge auf Beihilfe steigt. Fast jeder fünfte Kurzantrag auf Beihilfe der Thüringer Beamten und Beamtenanwärter geht mittlerweile digital in der Beihilfestelle des Freistaates ein (Stand 31.12.2020). zur Detailseite
Statement der Thüringer Finanzministerin Heike Taubert zum Vorschlag von Kanzleramtsminister Helge Braun die Schuldenbremse auszusetzen sowie zu den Äußerungen des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert sieht die Debatte um die Aussetzung der Schuldenbremse kritisch. zur Detailseite
Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert: Thüringen stellt sich seiner Verantwortung im bundesweiten Kontext zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes
Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert hat mit dem Staatssekretär im BMI und CIO des Bundes Dr. Markus Richter konkrete Projekte für die OZG-Umsetzung in Thüringen abgesprochen. Damit profitiert Thüringen vom milliardenschweren Digitalisierungsprogramm des Bundes. zur Detailseite
Thüringer Beauftragter für E-Government und IT (CIO) Dr. Hartmut Schubert informiert: Zahl der kommunalen Ausschreibungen auf der Vergabeplattform um 70 Prozent gestiegen.
Die Zahl der elektronisch veröffentlichten Ausschreibungen der Verwaltungen in Thüringen ist stark angestiegen. Im Jahr 2020 wurden auf der Thüringer Vergabeplattform 2547 Ausschreibungen veröffentlicht (Stand 31.12.2020). Im gesamten Jahr 2019 waren es 2187 Ausschreibungen. Dabei veröffentlichten 59 kommunale Vergabestellen im vergangenen Jahr 1316 Ausschreibungen. Im Jahr 2019 wurden von den Kommunen 765 Ausschreibungen veröffentlicht. Damit stieg die Zahl der Ausschreibungen um 551, mehr als 70 Prozent. zur Detailseite
Thüringer Finanzämter sind bei der Bearbeitung von Steuererklärungen schneller als behauptet. Umfrage vom Online-Steuerportal „lohnsteuer-kompakt.de“ ist nicht repräsentativ.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat die Auswertung des Online-Steuerportals „lohnsteuer-kompakt.de“ kritisiert. Der MDR sowie zahlreiche Zeitungen hatten auf Grundlage dieser Umfrage berichtet, dass Thüringens Finanzämter bei der Bearbeitung von Steuerbescheiden deutschlandweit am längsten brauchen würden. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert ordnet „Weihnachtsfrieden“ an. Keine belastende Post vom Finanzamt in der Zeit vom 22. bis 26. Dezember.
„Die Thüringer Finanzverwaltung achtet auch dieses Jahr die besondere Bedeutung des Weihnachtsfestes“, sagt Finanzministerin Heike Taubert. So wird in dieser Zeit keine belastende Post versendet. zur Detailseite
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Thüringer FinanzministeriumPressesprecher Uwe Büchner
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