Medieninformationen
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Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO des Freistaats Dr. Hartmut Schubert begrüßt Initiative zur Förderung des E-Governments. Er fordert aber klare Standards und ein gemeinsames Vorgehen.
Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO begrüßt die Ergebnisse der Koalitionsgespräche auf Bundesebene zur Weiterentwicklung des E-Governments in Deutschland. zur Detailseite
Ministerpräsident Ramelow, Sportminister Holter und Finanzstaatssekretär Dr. Schubert starten Umbau der LOTTO Thüringen EISARENA Oberhof
Mit einem symbolischen Spatenstich werden Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, Sportminister Helmut Holter und Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert morgen die Umbau- und Modernisierungsarbeiten an der LOTTO Thüringen EISARENA Oberhof starten. Die Baumaßnahmen an der Rennschlitten- & Bobbahn sind Teil einer ganzen Reihe von sportlichen, touristischen und infrastrukturellen Leitprojekten zur Vorbereitung der im Jahr 2023 stattfindenden Weltmeisterschaften im Biathlon und Rennrodeln. zur Detailseite
Thüringer Landesregierung beschließt geänderte Erschwerniszulagenverordnung: Mehr Geld für Polizistinnen und Polizisten, die im Dienst besonderen Belastungen ausgesetzt sind
Das Kabinett hat am Vormittag in Erfurt die „Erste Verordnung zur Änderung der Thüringer Erschwerniszulagenverordnung“ beschlossen. Es stimmte damit dem Entwurf der Thüringer Finanzministerin Heike Taubert zu, der im Wesentlichen auf den Vorschlägen des Thüringer Innenministeriums beruht. zur Detailseite
Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert übergibt Fördermittelbescheid in Höhe von 145.012,03 Euro an Landrätin Antje Hochwind-Schneider für Projekt ‚E-Government-Serviceteam‘
Der Kyffhäuserkreis will die Digitalisierung seiner Verwaltungen beschleunigen. Dazu hat der Kreis Fördermittel nach der Richtlinie zur Förderung von E- Government und IT in Thüringer Kommunen des Freistaates Thüringen beantragt. zur Detailseite
Thüringen gründet kommunalen IT-Dienstleister. Starker Schritt für Digitalisierung der Kommunen im Freistaat.
Der Gemeinde- und Städtebund Thüringen e.V., der Freistaat Thüringen und die Körperschaft eKom21 werden morgen, am 27. Mai 2020 den Gesellschaftervertrag und eine gemeinsame Gesellschaftervereinbarung notariell beurkunden lassen. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert zur Mai-Steuerschätzung: Ergebnisse machen mit deutlichem Minus bisherige Planungen zunichte
Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr Mindereinnahmen in Höhe von 991 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Haushaltsplanungen. Für das Jahr 2021 müssen die Einnahmen um 427 Millionen Euro nach unten korrigiert werden. Dies ist das Ergebnis der regionalisierten Mai-Steuerschätzung, über das Finanzministerin Heike Taubert am Vormittag das Thüringer Kabinett informiert hatte. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert befürwortet Vorschlag zum ‚Kommunalen Solidarpakt‘, fordert jedoch Nachbesserungen. Ostdeutsche Gemeinden müssen angemessen profitieren. Kritik an Altschuldenregelung: Kaum ein Euro würde Thüringer Gemeind
Die Folgen der Bekämpfung der Corona-Pandemie reißen große Löcher in die verabschiedeten Haushaltspläne und die laufenden Haushaltsplanungen. Zudem stehen Bund, Länder und Gemeinden unter dem Eindruck der jüngsten Steuerschätzung, die drastische Mindereinnahmen für alle drei Ebenen vorausgesagt hat. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert zu den bundesweiten Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung: Dramatischer Rückgang der Steuereinnahmen. Schätzunsicherheit hoch wie nie. Zusätzliche Steuerschätzung im Spätsommer.
Bund, Länder und Gemeinden müssen aufgrund der Corona-Pandemie in den Jahren 2020 bis 2024 mit einem nie dagewesenen Rückgang der Steuereinnahmen rechnen. Das ist das Ergebnis der 157. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“, die aufgrund der gegenwärtigen Kontaktbeschränkungen erstmals als Videokonferenz ausgetragen wurde. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert bittet um Verständnis: Bei Steuerbescheiden 2019 sind Verzögerungen möglich. Antragsbearbeitung der Corona-Steuer-Soforthilfe hat Priorität.
Aufgrund der Corona-Pandemie kann es zu Verzögerungen bei der Bearbeitung der Steuererklärungen für den Veranlagungszeitraum 2019 kommen. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert hält die Vorschläge der Handwerkskammer Erfurt für weitere finanzielle Entlastungen mehrheitlich für nicht umsetzbar. Keine Stundung der Lohnsteuer. Notwendigkeit einer Fristverlängerung für die Steuererklärungen 2019
Die Handwerkskammer Erfurt hat wegen der Corona-Krise weitere finanzielle Entlastungen für das Handwerk gefordert. Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) zeigt Verständnis für die Beweggründe des Präsidenten der Handwerkskammer Erfurt, Stefan Lobenstein. Die von ihm geforderten Maßnahmen seien nicht immer wirkungsvoll und aktuell rechtlich ohne Grundlage. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert begrüßt Verlängerung der Übergangsfrist bei der Einführung der Umsatzsteuer: Gute Nachrichten für Städte, Gemeinden und Landkreise
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) begrüßt die Zusicherung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, einen Aufschub der Umsatzsteuerpflicht unter anderem für Städte, Gemeinden und Landkreise bis Ende 2022 in das kommende Woche zu verabschiedende „Coronasteuergesetz“ einzubeziehen. Die Anwendung des § 2b UStG soll um zwei Jahre verzögert werden, um ausstehende rechtliche Fragen für Kommunen zu klären. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert stellt Leistungsbilanz der Thüringer Finanzämter für 2019 vor:
Fast 7,7 Milliarden Euro Steuereinnahmen. Über zwei Drittel der Thüringer geben digitale Steuererklärungen ab. Bewerbungsverfahren modernisiert. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert informiert: Bereits geleistete Steuervorauszahlungen für 2019 können jetzt nachträglich herabgesetzt werden.
„Unternehmen, Selbständige sowie auch Vermieter, die aktuell in Folge der Corona-Krise Verluste erleiden, können bereits im Jahr 2019 geleistete Steuervorauszahlungen neu berechnen lassen. Für bereits geleistete Zahlungen entsteht ein Erstattungsanspruch“, informiert Finanzministerin Heike Taubert über die neue steuerliche Maßnahme für Unternehmen jeder Größe. Sie sagt weiter: „Somit verbessern wir die Liquiditätssituation der Betroffenen.“ zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert besteht auf gerechte und einheitliche Unterstützung von Unternehmen und Berufsgruppen, die von der Corona-Krise betroffen sind.
Keine Privilegierung von freischaffenden Künstlern gegenüber anderen Berufsgruppen, die ebenfalls auf soziale Leistungen angewiesen sind. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert kritisiert steuerpolitische Vorschläge der Thüringer AfD-Landtagsfraktion. Sie betont: Effektive Hilfe für Betroffene anstatt tatsachenfremde Einzelausnahmen lautet das Gebot der Stunde.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat das Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert. Bund und Länder haben innerhalb kürzester Zeit ein umfangreiches steuerliches Maßnahmepaket umgesetzt. zur Detailseite
Thüringer Finanzämter bearbeiteten 70.053 Einsprüche im Jahr 2019. Möglichkeit des elektronischen Einspruchs über das Elster-Online-Portal wird zunehmend genutzt. Einspruchsbearbeitung läuft weiter trotz Corona-Krise.
Im vergangenen Jahr haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter insgesamt 70.053 Einsprüche bearbeitet. Das sind 1.714 weniger als in 2018. zur Detailseite
Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert: Thüringer Cloud-Dienst bewährt sich als wichtige Plattform für Heimarbeit in Corona-Krise. Nutzerzahlen steigen um 50 Prozent. Offene Standards und Verwaltungs-Clouds als Architekturelemente für künftige Rechenzen
Der Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert unterstützt offene Standards in der Verwaltungs-IT und die Einrichtung von Verwaltungs-Clouds. Er sagt: „Ziel muss es sein, als Staat unabhängig von Software-Herstellern agieren zu können, offene Standards zu nutzen und eigene offene Standards zu setzen. zur Detailseite
Finanzministerin Taubert: Thüringen schnürt finanzielles Hilfspaket von 1,9 Milliarden Euro zur Bewältigung der Krise
Das Thüringer Kabinett hat finanzielle Hilfen im Umfang von 1,9 Milliarden Euro für den Freistaat in Aussicht gestellt. Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert sagt dazu: „Das ist für unseren Freistaat eine enorme Summe. Aber sie wird helfen. Mit dem Geld werden Kindergarten- und Hortbeiträge erstattet, Personal weiter bezahlt, es wird Kommunen, Vereinen und Kultureinrichtungen geholfen sowie die Wirtschaft gestützt. Aber zuerst: Es werden Menschenleben gerettet und geschützt. Die Finanzierung der medizinischen Versorgung und der Maßnahmen zur Eindämmung haben Priorität. Dazu gehört es im zweiten Schritt auch, dass das wirtschaftliche Leben weitergeht, Arbeitsplätze erhalten werden, genauso wie dass das gesellschaftliche Leben weitergehen muss und auf Dauer erhalten bleibt.“ zur Detailseite
Finanzministerin Taubert: Freistaat erweitert den Bürgschaftsrahmen um 935 Millionen Euro
Um die Kreditvergaben und Liquiditätshilfen an die gewerbliche Wirtschaft und freie Berufe sowie gemeinnützige Träger zu erleichtern, plant der Freistaat Thüringen seinen Bürgschaftsrahmen um 935 Millionen Euro zu erhöhen. Darauf hat sich das Thüringer Kabinett heute verständigt. zur Detailseite
Finanzministerin Taubert: Thüringer Prüfdienste erzielen Mehrergebnisse von fast 124 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Viele Betriebe verhalten sich gesetzeskonform. Außenprüfungen finden gegenwärtig in angepasster Art und Weise statt.
Finanzministerin Heike Taubert informiert über das Ergebnis der Prüfdienste der Steuerverwaltung im Freistaat: „Die Thüringer Prüfdienste der Finanzämter erreichten im Jahr 2019 ein Mehrergebnis an Steuern von knapp 124 Millionen Euro. Die Prüferinnen und Prüfer waren im vergangenen Jahr 8.655 Mal in den Betrieben des Freistaats unterwegs.“ zur Detailseite
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Thüringer FinanzministeriumPressesprecher Peter Rossbach
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