Medieninformationen
Medieninformationen
Finanzministerin Heike Taubert zu elektronischen Kassensystemen mit cloudbasierter TSE: Antrag auf Bewilligung von Erleichterungen trotz Fristablauf zum 31. März 2021 möglich.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hatte im Juli 2020 für die im Freistaat Thüringen ansässigen Unternehmen Erleichterungen bei der technischen Umstellung ihrer Kassensysteme gewährt. Aus Billigkeitsgründen und unter bestimmten Voraussetzungen wurde es von den Finanzämtern längstens bis zum 31. März 2021 nicht beanstandet, wenn der Einbau einer manipulationssicheren technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) in die Registrierkasse noch nicht erfolgte. Diese Frist wurde nicht verlängert. zur Detailseite
Die Thüringer Finanzämter starteten am 16. März mit der Bearbeitung der Einkommensteuererklärungen für das abgelaufene Kalenderjahr 2020.
Mit der Veranlagung konnte, wie in jedem Jahr, erst im März begonnen werden, da hierfür elektronisch übermittelte Daten wie beispielsweise zum Arbeitslohn, zu Rentenbezügen oder geleisteter Beiträge zur Altersvorsorge, Kranken- und Pflegeversicherung notwendig sind. Arbeitgeber, Krankenversicherungen, Rentenversicherungsträger und andere Institutionen hatten bis zum 28.02.2021 Zeit den Finanzbehörden alle notwendigen Daten elektronisch zur Verfügung zu stellen. Im Anschluss wurden diese Daten für die Veranlagung aufbereitet. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert fordert Versachlichung der Debatte um insolvente Greensill Bank: Von hochrisikoreichen Geschäften und fahrlässigem Handeln kann keine Rede sein.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat die Abgeordneten des Thüringer Landtages einschließlich der Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses über den aktuellen Stand der Termingeldanlagen des Freistaats bei der in Insolvenz befindlichen Greensill Bank informiert. Sie forderte in diesem Kontext auch eine Versachlichung der Debatte. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert informiert: Landesregierung setzt auf Vielfalt bei der Kontaktnachverfolgung
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert konnte die Landesregierung davon überzeugen, von den bisherigen Plänen zur Beschaffung einer einzigen App-Lösung zur Gäste-Registrierung Abstand zu nehmen. Vielmehr folgte das Kabinett ihrem Vorschlag zur Beschaffung einer offenen Schnittstelle zu SORMAS (eines sogenannten Gateways). Mit dieser IT-Komponente können möglichst viele der bereits am Markt vorhandenen und in Thüringen im Einsatz befindlichen App-Lösungen an die in der Mehrzahl der Thüringer Gesundheitsämter genutzten Software SORMAS angebunden werden. zur Detailseite
Insolvenzantrag der Greensill-Bank. Thüringen wirbt für kompetente Vertretung im Gläubigerausschuss und vernetzt sich mit weiteren Betroffenen.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – kurz BaFin – hat am Montagabend einen Insolvenzantrag für die Greensill-Bank beim Bremer Amtsgericht gestellt. Anfang März verhängte die Aufsichtsbehörde ein Moratorium über die Bank und stellte aufgrund von Bilanzfälschung Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert stellt vorläufigen Jahresabschluss 2020 vor. Aufgrund der Corona-Krise erstmals seit 2011 Kreditaufnahme nötig. Für die Zukunft ist eine Rückkehr zu Haushalten auf „Normalmaß“ erforderlich.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat dem Kabinett das Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses des Landeshaushalts 2020 vorgestellt. zur Detailseite
Steuerliche Hilfsmaßnahmen in der Corona-Pandemie. Finanzminister der Länder einigen sich auf Verlängerung.
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder sprechen sich gemeinsam dafür aus, die geltenden steuerlichen Hilfsmaßnahmen um weitere drei Monate bis zum 30. Juni 2021 zu verlängern. Da die Pandemie und die durch den Lockdown verursachten Beschränkungen weiter fortbestehen, sieht auch Finanzministerin Heike Taubert die Notwendigkeit, den Zeitraum für die Gewährung der steuerlichen Hilfsmaßnahmen zu verlängern. zur Detailseite
Thüringer Finanzämter an verschiedenen Tagen im März nur eingeschränkt auskunftsfähig. Umstellungsarbeiten verhindern Zugriff auf Computersysteme.
An verschiedenen Märztagen können die Bediensteten der Thüringer Finanzämter Bürgerinnen und Bürgern keine telefonischen Auskünfte zu den einzelnen Steuerkonten geben. Grund hierfür sind technisch notwendige Umstellungsarbeiten der Computersysteme. Im Einzelnen sind die Finanzämter an folgenden Tagen betroffen: zur Detailseite
Thüringer Finanzministerium zur drohenden Insolvenz der Greensill Bank: Freistaat im Rahmen seines Liquiditätsmanagements betroffen
Die Bankenaufsicht (BaFin) hat am Mittwoch (3. März) die Bremer Greensill Bank mit einem Moratorium belegt und damit alle laufenden Bankgeschäfte eingefroren. Ausgangspunkt dieser Maßnahme ist eine drohende Insolvenz des Mutterkonzerns Greensill Capital, die am (2. März) bekannt geworden war. zur Detailseite
Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert begrüßt Kabinettbeschluss im Vorfeld der Bundesratsbefassung zum Registermodernisierungsgesetz. Weg frei für mehr nutzerfreundliche digitale Bürgerservices.
Das Thüringer Kabinett hat sich auf eine Zustimmung zum Gesetzesentwurf zur Registermodernisierung verständigt. Das Gesetz steht im Bundesrat am 5. März 2021 zur Abstimmung. Dabei wurde vereinbart, dass Thüringen zustimmt, sofern die Bundesregierung eine im Vorfeld mit den Ländern abgestimmte Protokollerklärung abgibt. Mit dieser sollen datenschutzrechtliche Regelungen noch einmal deutlich gemacht und geschärft werden. zur Detailseite
Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert: Das Registermodernisierungsgesetz ist der zentrale Baustein für nutzerfreundliche digitale Bürgerservices. Deutschland kann endlich aus dem analogen Schlaf erwachen.
Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert unterstützt den im kommenden Bundesrat am 5. März 2021 zur Abstimmung stehenden Gesetzesentwurf zur Registermodernisierung. zur Detailseite
Thüringer Finanzämter am 25. und 26. Februar nur eingeschränkt auskunftsfähig. Umstellungsarbeiten verhindern Zugriff auf Computersysteme.
Am 25. und 26. Februar 2021 können die Bediensteten der Thüringer Finanzämter Bürgerinnen und Bürgern keine telefonischen Auskünfte zu den einzelnen Steuerkonten geben. Grund hierfür sind technisch notwendige Umstellungsarbeiten der Computersysteme. zur Detailseite
Thüringer Finanzverwaltung informiert: Bezug von Kurzarbeitergeld verpflichtet in der Regel zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung.
Der Bezug von Kurzarbeitergeld verpflichtet Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Regel dazu, eine Einkommensteuererklärung abzugeben. Darauf weist die Thüringer Finanzverwaltung hin. Die Abgabepflicht trifft jeden, der im abgelaufenen Kalenderjahr insgesamt mehr als 410 Euro an so genannten Lohnersatzleistungen erhalten hat. Zu den Lohnersatzleistungen gehören neben dem Kurzarbeitergeld auch steuerfreie Arbeitgeberzuschüsse, Krankengeld oder Elterngeld. zur Detailseite
Ausweitung der Unterstützungsmaßnahmen in der Corona-Pandemie. Liquiditätserhöhung für betroffene Unternehmen möglich. Abgabefrist für Steuererklärung wird verlängert.
Von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen werden von der Thüringer Finanzverwaltung im Jahr 2021 weiterhin unterstützt. Hierfür wurde, zusätzlich zu den bereits bestehenden Maßnahmen, folgendes beschlossen: zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert: Steuerbescheide sollen verständlicher werden. Bundesweite Bürgerbefragung gestartet.
Die Finanzverwaltung prüft und überarbeitet derzeit sämtliche Schreiben, Vordrucke und Steuerbescheide. Dazu haben Bund und Länder gemeinsam ein Projekt initiiert, das vom Leibnitz Institut für deutsche Sprache (IDS) wissenschaftlich begleitet wird. zur Detailseite
Freistaat Thüringen erzielt über 700.000 Euro aus Versteigerungen bei zoll-auktion.de
Auf der Internetplattform www.zoll-auktion.de bietet die Thüringer Verwaltung regelmäßig Fahrzeuge und andere bewegliche Gegenstände in der Versteigerung an. Im Jahr 2020 konnten 126 Fahrzeuge und zahlreiche andere bewegliche Gegenstände im virtuellen Auktionshaus versteigert werden. Dabei wurden insgesamt 679.826 Euro erlöst. Den Besitzer wechselten unter anderem Gemälde, Notebooks und ein Grammophon. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert: Blick auf den Lohnzettel erfreulich. Abschaffung des Solidaritätszuschlags entlastet Thüringer Bürgerinnen und Bürger.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) begrüßt die zum 01.01.2021 in Kraft getretene teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Für über 90 Prozent aller Lohn- bzw. Einkommensteuerzahler entfällt dieser zu Beginn des Jahres komplett. zur Detailseite
Thüringer Beauftragter für E-Government und IT (CIO) Dr. Hartmut Schubert: Beamte nutzen zunehmend digitalen Beihilfeantrag. Anteil der Online-Anträge binnen eines halben Jahres verdreifacht.
Die Zahl der elektronisch eingehenden Anträge auf Beihilfe steigt. Fast jeder fünfte Kurzantrag auf Beihilfe der Thüringer Beamten und Beamtenanwärter geht mittlerweile digital in der Beihilfestelle des Freistaates ein (Stand 31.12.2020). zur Detailseite
Statement der Thüringer Finanzministerin Heike Taubert zum Vorschlag von Kanzleramtsminister Helge Braun die Schuldenbremse auszusetzen sowie zu den Äußerungen des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert sieht die Debatte um die Aussetzung der Schuldenbremse kritisch. zur Detailseite
Thüringer Beauftragter für E-Government und IT (CIO) Dr. Hartmut Schubert informiert: Zahl der kommunalen Ausschreibungen auf der Vergabeplattform um 70 Prozent gestiegen.
Die Zahl der elektronisch veröffentlichten Ausschreibungen der Verwaltungen in Thüringen ist stark angestiegen. Im Jahr 2020 wurden auf der Thüringer Vergabeplattform 2547 Ausschreibungen veröffentlicht (Stand 31.12.2020). Im gesamten Jahr 2019 waren es 2187 Ausschreibungen. Dabei veröffentlichten 59 kommunale Vergabestellen im vergangenen Jahr 1316 Ausschreibungen. Im Jahr 2019 wurden von den Kommunen 765 Ausschreibungen veröffentlicht. Damit stieg die Zahl der Ausschreibungen um 551, mehr als 70 Prozent. zur Detailseite
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