Medieninformationen
Medieninformationen
Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert begrüßt Kabinettbeschluss im Vorfeld der Bundesratsbefassung zum Registermodernisierungsgesetz. Weg frei für mehr nutzerfreundliche digitale Bürgerservices.
Das Thüringer Kabinett hat sich auf eine Zustimmung zum Gesetzesentwurf zur Registermodernisierung verständigt. Das Gesetz steht im Bundesrat am 5. März 2021 zur Abstimmung. Dabei wurde vereinbart, dass Thüringen zustimmt, sofern die Bundesregierung eine im Vorfeld mit den Ländern abgestimmte Protokollerklärung abgibt. Mit dieser sollen datenschutzrechtliche Regelungen noch einmal deutlich gemacht und geschärft werden. zur Detailseite
Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert: Das Registermodernisierungsgesetz ist der zentrale Baustein für nutzerfreundliche digitale Bürgerservices. Deutschland kann endlich aus dem analogen Schlaf erwachen.
Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert unterstützt den im kommenden Bundesrat am 5. März 2021 zur Abstimmung stehenden Gesetzesentwurf zur Registermodernisierung. zur Detailseite
Thüringer Finanzämter am 25. und 26. Februar nur eingeschränkt auskunftsfähig. Umstellungsarbeiten verhindern Zugriff auf Computersysteme.
Am 25. und 26. Februar 2021 können die Bediensteten der Thüringer Finanzämter Bürgerinnen und Bürgern keine telefonischen Auskünfte zu den einzelnen Steuerkonten geben. Grund hierfür sind technisch notwendige Umstellungsarbeiten der Computersysteme. zur Detailseite
Thüringer Finanzverwaltung informiert: Bezug von Kurzarbeitergeld verpflichtet in der Regel zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung.
Der Bezug von Kurzarbeitergeld verpflichtet Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Regel dazu, eine Einkommensteuererklärung abzugeben. Darauf weist die Thüringer Finanzverwaltung hin. Die Abgabepflicht trifft jeden, der im abgelaufenen Kalenderjahr insgesamt mehr als 410 Euro an so genannten Lohnersatzleistungen erhalten hat. Zu den Lohnersatzleistungen gehören neben dem Kurzarbeitergeld auch steuerfreie Arbeitgeberzuschüsse, Krankengeld oder Elterngeld. zur Detailseite
Ausweitung der Unterstützungsmaßnahmen in der Corona-Pandemie. Liquiditätserhöhung für betroffene Unternehmen möglich. Abgabefrist für Steuererklärung wird verlängert.
Von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen werden von der Thüringer Finanzverwaltung im Jahr 2021 weiterhin unterstützt. Hierfür wurde, zusätzlich zu den bereits bestehenden Maßnahmen, folgendes beschlossen: zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert: Steuerbescheide sollen verständlicher werden. Bundesweite Bürgerbefragung gestartet.
Die Finanzverwaltung prüft und überarbeitet derzeit sämtliche Schreiben, Vordrucke und Steuerbescheide. Dazu haben Bund und Länder gemeinsam ein Projekt initiiert, das vom Leibnitz Institut für deutsche Sprache (IDS) wissenschaftlich begleitet wird. zur Detailseite
Freistaat Thüringen erzielt über 700.000 Euro aus Versteigerungen bei zoll-auktion.de
Auf der Internetplattform www.zoll-auktion.de bietet die Thüringer Verwaltung regelmäßig Fahrzeuge und andere bewegliche Gegenstände in der Versteigerung an. Im Jahr 2020 konnten 126 Fahrzeuge und zahlreiche andere bewegliche Gegenstände im virtuellen Auktionshaus versteigert werden. Dabei wurden insgesamt 679.826 Euro erlöst. Den Besitzer wechselten unter anderem Gemälde, Notebooks und ein Grammophon. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert: Blick auf den Lohnzettel erfreulich. Abschaffung des Solidaritätszuschlags entlastet Thüringer Bürgerinnen und Bürger.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) begrüßt die zum 01.01.2021 in Kraft getretene teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Für über 90 Prozent aller Lohn- bzw. Einkommensteuerzahler entfällt dieser zu Beginn des Jahres komplett. zur Detailseite
Thüringer Beauftragter für E-Government und IT (CIO) Dr. Hartmut Schubert: Beamte nutzen zunehmend digitalen Beihilfeantrag. Anteil der Online-Anträge binnen eines halben Jahres verdreifacht.
Die Zahl der elektronisch eingehenden Anträge auf Beihilfe steigt. Fast jeder fünfte Kurzantrag auf Beihilfe der Thüringer Beamten und Beamtenanwärter geht mittlerweile digital in der Beihilfestelle des Freistaates ein (Stand 31.12.2020). zur Detailseite
Statement der Thüringer Finanzministerin Heike Taubert zum Vorschlag von Kanzleramtsminister Helge Braun die Schuldenbremse auszusetzen sowie zu den Äußerungen des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert sieht die Debatte um die Aussetzung der Schuldenbremse kritisch. zur Detailseite
Thüringer Beauftragter für E-Government und IT (CIO) Dr. Hartmut Schubert informiert: Zahl der kommunalen Ausschreibungen auf der Vergabeplattform um 70 Prozent gestiegen.
Die Zahl der elektronisch veröffentlichten Ausschreibungen der Verwaltungen in Thüringen ist stark angestiegen. Im Jahr 2020 wurden auf der Thüringer Vergabeplattform 2547 Ausschreibungen veröffentlicht (Stand 31.12.2020). Im gesamten Jahr 2019 waren es 2187 Ausschreibungen. Dabei veröffentlichten 59 kommunale Vergabestellen im vergangenen Jahr 1316 Ausschreibungen. Im Jahr 2019 wurden von den Kommunen 765 Ausschreibungen veröffentlicht. Damit stieg die Zahl der Ausschreibungen um 551, mehr als 70 Prozent. zur Detailseite
Thüringer Finanzämter sind bei der Bearbeitung von Steuererklärungen schneller als behauptet. Umfrage vom Online-Steuerportal „lohnsteuer-kompakt.de“ ist nicht repräsentativ.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat die Auswertung des Online-Steuerportals „lohnsteuer-kompakt.de“ kritisiert. Der MDR sowie zahlreiche Zeitungen hatten auf Grundlage dieser Umfrage berichtet, dass Thüringens Finanzämter bei der Bearbeitung von Steuerbescheiden deutschlandweit am längsten brauchen würden. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert ordnet „Weihnachtsfrieden“ an. Keine belastende Post vom Finanzamt in der Zeit vom 22. bis 26. Dezember.
„Die Thüringer Finanzverwaltung achtet auch dieses Jahr die besondere Bedeutung des Weihnachtsfestes“, sagt Finanzministerin Heike Taubert. So wird in dieser Zeit keine belastende Post versendet. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert: Stabilitätsrat stellt Thüringen positives Haushaltszeugnis aus – Corona-Kreditaufnahme im Einklang mit der grundgesetzlichen Schuldenbremse
Der Stabilitätsrat hat am Nachmittag die Haushalte von Bund und Ländern beraten und für Thüringen dabei ein durchweg positives Fazit gezogen. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert begrüßt die Fristverschiebung für die Abgabe der Jahressteuererklärungen für den Veranlagungszeitraum 2019: Abgabefrist wird bis zum 31. August 2021 verlängert.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) begrüßt die angekündigte Fristverschiebung für die Abgabe der Jahressteuererklärungen für den Veranlagungszeitraum 2019 bis zum 31. August 2021. zur Detailseite
Stärkung des Ausbaus der digitalen Verwaltungsservices
Das Thüringer Kabinett hat heute die Angliederung des Kompetenzzentrums Verwaltung 4.0 und den damit einhergehenden Aufgabenwechsel vom Landesverwaltungsamt (TLVwA) im Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales (TMIK) an das Thüringer Finanzministerium zum 1. Januar 2021 beschlossen. zur Detailseite
Finanzministerin Heike Taubert informiert: Gesetzespaket bringt steuerliche Entlastungen. Insbesondere Pflegeleistungen erfahren mehr steuerliche Berücksichtigung.
Ab 1. Januar wird ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger spürbar steuerlich entlastet, teilte die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) mit. Im Rahmen eines sog. Sammelaufrufs hat der Bundesrat zwei vom Bundestag bereits verabschiedeten Gesetzen zugestimmt. Durch die Erhöhung des Kindergeldes um 15 Euro pro Monat sowie des Kinderfreibetrages stehen Familien mit Kindern rund 3,4 Milliarden Euro jährlich mehr zur Verfügung. Der Grundfreibetrag – das ist der Betrag, bis zu dem keine Einkommensteuer gezahlt werden muss – wird für 2021 um 336 Euro auf 9.744 Euro und für 2022 um weitere 240 Euro auf 9.984 Euro angehoben. Auch die Auswirkungen der sogenannten kalten Progression werden neutralisiert. zur Detailseite
Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) weist Kritik von Unionsfraktionschef Brinkhaus am Verhalten der Länder zurück
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) weist die Kritik von Unionsfraktionschef Brinkhaus am Verhalten der Länder zurück. Brinkhaus hatte gestern im Bundestag gefordert, dass sich die Länder in die Finanzierung der Corona-Maßnahmen mit einbringen sollen. zur Detailseite
Thüringen startet am 25. November 2020 mit dem Projekt „NACHDIGAL“. Belege können elektronisch an das Finanzamt gesendet werden.
Das Projekt „NACHDIGAL - Nachlieferung digital“ ermöglicht es Bürgerinnen und Bürgern sowie deren steuerlichen Beraterinnen und Beratern ab dem 25. November 2020 über „Mein ELSTER“ Belege digital und sicher an die Thüringer Finanzämter zu übermitteln. Das können eingescannte Dokumente, wie beispielsweise Rechnungen sein. zur Detailseite
Ein Jahr E-Rechnung – Online-Service für Thüringer Unternehmen
Immer mehr Unternehmen nutzen den digitalen Verwaltungsservice E-Rechnung in Thüringen. Seit dem 27. November 2019 können Unternehmen ihre Rechnungen an Thüringer Behörden über das zentrale Rechnungseingangsportal https://xrechnung-bdr.de versenden. zur Detailseite
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Thüringer FinanzministeriumPressesprecher Peter Rossbach
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